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Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit (18)

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

22.03.2023

09:30 Uhr

Standort Created with Sketch.

Landtagsgebäude Saarbrücken, Sitzungszimmer der SPD-Landtagsfraktion

66119 Saarbrücken, Franz-Josef-Röder-Straße 7

Tagesordnung

Version 1

am Mittwoch, den 22. Mrz 2023, 09:30 Uhr

  1. Bericht der Landesregierung zur Vertragsunterzeichnung mit FORD
    - Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  2. Bericht der Landesregierung über den aktuellen Stand und den Verlauf der Verhandlungen mit Ford und weiteren möglichen Investoren zur Zukunft des Standortes, den Fortgang der Verhandlungen sowie den Sachstand seit dem Abschluss des Vertrages mit Ford
    - Antrag der CDU-Landtagsfraktion

  3. Bericht der Landesregierung zur eigens gegründeten Wasserstoff-Agentur
    - Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  4. Bericht der Landesregierung sowie der SHS Saarland über den Sachstand der Ansiedlung von Wolfspeed in Ensdorf sowie der Entwicklung des ZF-Standortes Saarbrücken zum Leitwerk Elektromobilität sowie Umfang und Ausgestaltung der öffentlichen Förderungen durch EU, Bund und Land
    - Antrag der CDU-Landtagsfraktion

  5. Gesetz zur Änderung des Saarländischen Spielhallengesetzes
    (Drucksache 17/150)
    - Auswertung der Anhörung
    - Ggf. Beschlussfassung

  6. Bericht der IHK des Saarlandes sowie der Landesregierung über die Entwicklung, Tendenzen, Veränderungen und aktuelle Lage im saarländischen Außenhandel
    - Antrag der CDU-Landtagsfraktion

  7. Bericht der Landesregierung über den aktuellen Sachstand der Härtefallregelungen Energie für kleine und mittelständische Unternehmen an der Saar
    - Antrag der CDU-Landtagsfraktion

  8. Bericht der Landesregierung zur Umsetzung der sogenannten Härtefallregelung für saarländische Haushalte, die mit Heizöl, Pellets oder Flüssiggas heizen
    - Vorstellung der Kriterien, des konkreten Auswahl- und Antragsverfahrens sowie der Auszahlungsmodalitäten
    - Antrag der CDU-Landtagsfraktion

  9. Verschiedenes

Anmerkung:
- Die Beratungen finden im Sitzungszimmer der SPD-Landtagsfraktion in Präsenz statt.

Stage 2