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Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz (26) - NEU

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

24.11.2023

08:15 Uhr

Standort Created with Sketch.

Landtagsgebäude Saarbrücken, Sitzungszimmer der CDU-Landtagsfraktion

66119 Saarbrücken, Franz-Josef-Röder-Straße 7

Tagesordnung

Version 2

am Freitag, den 24. Nov 2023, 08:15 Uhr

  1. Bericht der Landesregierung zur Zwischenbilanz Tarifreform und Deutschland-Ticket
    - Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  2. Bericht der Landesregierung über die ausgenommenen Planungen zur Süd-Umgehung in Riegelsberg zwecks Entlastung der Ortsdurchfahrt der L270 sowie weiterer Entlastungsmaßnahmen
    - Antrag der CDU-Landtagsfraktion

  3. Bericht der Landesregierung über mögliche Ergebnisse der Überprüfung der Energie- und CO2-Bilanzen durch das Statistische Landesamt
    - Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  4. Bericht der Landesregierung über die klimapolitischen Konsequenzen aus der Neuberechnung der CO2-Bilanzen auf die saarländische Klimaschutzgesetzgebung
    - Antrag der CDU-Landtagsfraktion

  5. Bericht der Flug-Hafen-Saarland GmbH zur neuen Verbindung am Flughafen Ensheim nach Hurghada durch die Fluggesellschaft Freebird
    - Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  6. Bericht der Flug-Hafen-Saarland GmbH zu aktuellen Problemen mit der Fluggesellschaft SmartLynx am Flughafen Ensheim sowie ergriffenen Maßnahmen
    - Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  7. Bericht der Landesregierung zu Verbraucherrechten im Flugreiseverkehr
    - Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  8. Bericht der Landesregierung über die erste offizielle Wolfssichtung im Saarland und die Überarbeitung des Wolfsmanagementplans sowie die bereits ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung
    - Antrag der CDU-Landtagsfraktion

  9. Bericht der Landesregierung über den aktuellen Bestand von Weißstörchen sowie Schwarzstörchen im Jahr 2023 in den saarländischen Landkreisen im Vergleich zu den Vorjahren ab 2020
    - Antrag der CDU-Landtagsfraktion

  10. Bericht der Landesregierung über den Ausbruch von RHD (Rabbit Haemorrhagic Disease) im Bereich Dillingen und Umgebung
    - Antrag der CDU-Landtagsfraktion

  11. Fahrt des Ausschusses UKMAV zur Internationalen Grünen Woche in Berlin v.18. bis 20.01.2024
    - Beschlussfassung

  12. Sitzungstermine 1. Halbjahr 2024
    - Beschlussfassung
  13. Verschiedenes

Anmerkung:
- Die Beratungen finden im Sitzungszimmer der CDU-Landtagsfraktion statt.
- Die Beratungen zu TOP 3 und 4 finden unter Hinzuziehung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (35) statt.

Stage 2