Bühne 1

Demokratie lebt von informierten Bürgerinnen und Bürgern

ERFAHREN SIE MEHR
Suchen Created with Sketch.

SUCHEN

Suchen Created with Sketch.
Nur im Titel suchen
Suchbereich
Drucksache
Plenarprotokoll
Gesetze
Webseite
Öffentliche Anhörungen
Vorgänge
Erscheinungszeitraum
Wahlperiode
14 (2009-2012)
15 (2012-2017)
16 (2017-2022)
17 (2022-heute)
Sortierung
Sortieren
FILTER OPTIONEN ANZEIGEN
FILTER OPTIONEN VERBERGEN

Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit (9)

Termin Download Created with Sketch.

Termin für Google oder Outlook herunterladen

Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

01.12.2022

13:00 Uhr

Standort Created with Sketch.

( a u ß e r H a u s )

Justizvollzugsanstalt Saarbrücken, Lerchesflurweg 37 in 66119 Saarbrücken

Tagesordnung

Version 1

am Donnerstag, den 01. Dez 2022, 13:00 Uhr

  1. Bericht der Landesregierung über die Entwicklung der Belegung der saarländischen Justizvollzugsanstalten in den letzten 5 Jahren insbesondere unter Berücksichtigung der verschiedenen Straftatbestände
    - Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  2. Bericht der Landesregierung über die Themen/Ergebnisse der Justizministerkonferenz am 10.11.2022 in Berlin
    - Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  3. Bericht der Landesregierung über den aktuellen Sachstand hinsichtlich der IT-Ausstattung der Mitarbeitenden in den Geschäftsbereichen des MDJ
    (Ein-Geräte-Strategie)
    - Antrag der CDU-Landtagsfraktion

  4. Bericht der Landesregierung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Justiz
    - Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  5. Verschiedenes

Anmerkungen:
- Die Sitzung findet in der Justizvollzugsanstalt Saarbrücken, Lerchesflurweg 37 in 66119 Saarbrücken statt.
- Treffpunkt ist vor der Eingangspforte.
- Mobiltelefone dürfen nicht in die Anstalt mitgenommen werden; Personalausweisdokumente sind mitzuführen.

Stage 2