Suchen Created with Sketch.

SUCHEN

Suchen Created with Sketch.
Nur im Titel suchen
Suchbereich
Drucksache
Plenarprotokoll
Gesetze
Webseite
Öffentliche Anhörungen
Vorgänge
Erscheinungszeitraum
Wahlperiode
14 (2009-2012)
15 (2012-2017)
16 (2017-2022)
17 (2022-heute)
Sortierung
Sortieren
FILTER OPTIONEN ANZEIGEN
FILTER OPTIONEN VERBERGEN

Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit (9)

Termin Download Created with Sketch.

Termin für Google oder Outlook herunterladen

Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

01.12.2022

13:00 Uhr

Standort Created with Sketch.

( a u ß e r H a u s )

Justizvollzugsanstalt Saarbrücken, Lerchesflurweg 37 in 66119 Saarbrücken

Tagesordnung

Version 1

am Donnerstag, den 01. Dez 2022, 13:00 Uhr

  1. Bericht der Landesregierung über die Entwicklung der Belegung der saarländischen Justizvollzugsanstalten in den letzten 5 Jahren insbesondere unter Berücksichtigung der verschiedenen Straftatbestände
    - Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  2. Bericht der Landesregierung über die Themen/Ergebnisse der Justizministerkonferenz am 10.11.2022 in Berlin
    - Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  3. Bericht der Landesregierung über den aktuellen Sachstand hinsichtlich der IT-Ausstattung der Mitarbeitenden in den Geschäftsbereichen des MDJ
    (Ein-Geräte-Strategie)
    - Antrag der CDU-Landtagsfraktion

  4. Bericht der Landesregierung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Justiz
    - Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  5. Verschiedenes

Anmerkungen:
- Die Sitzung findet in der Justizvollzugsanstalt Saarbrücken, Lerchesflurweg 37 in 66119 Saarbrücken statt.
- Treffpunkt ist vor der Eingangspforte.
- Mobiltelefone dürfen nicht in die Anstalt mitgenommen werden; Personalausweisdokumente sind mitzuführen.

Stage 2