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Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz (58)

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

15.11.2019

09:00 Uhr

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Landtagsgebäude Saarbrücken

66119 Saarbrücken, Franz-Josef-Röder-Straße 7

Tagesordnung

Version 1

am Freitag, den 15. Nov 2019, 09:00 Uhr

1. Gesetz zur Änderung des Saarländischen Ausführungsgesetzes zum Flurbereinigungsgesetz
(Drucksache 16/1033)
- Lesung
- Festlegung des weiteren Verfahrens

2. Bericht des EVS Entsorgungsverbands Saar zur Grünschnittverwertung im Saarland
- Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

3. Bericht der Landesregierung über die ungenehmigte Vergrößerung der Deponie in Sötern sowie die bisher von der Landesregierung eingeleiteten Maßnahmen
- Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

4. Bericht der Landesregierung über die Genehmigungsvoraussetzungen der Bauschutt-Deponie in Sötern in 2003, die seitdem stattgefundenen Kontrollen und deren Ergebnisse, Gründe für die behördliche Stilllegung der Deponie sowie deren künftige Nutzung (SZ- und SR-Berichterstattung vom 21./22. Mai 2019)
- Antrag der DIE LINKE.-Landtagsfraktion

5. Bericht der Landesregierung über die Arbeit des Landesbeirates für Landschaft
- Antrag der DIE LINKE.-Landtagsfraktion

6. Bericht der Landesregierung zu den Ergebnissen des beauftragten Wildkatzen-Gutachtens hinsichtlich der geplanten B423 in Homburg
(Umgehung Schwarzenbach und Schwarzenacker)
- Antrag der DIE LINKE.-Landtagsfraktion

7. Verschiedenes


Anmerkung:
Die Beratungen finden im Sitzungszimmer der SPD-Landtagsfraktion statt.

Stage 2