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Ausschuss für Inneres und Sport (90)

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

14.01.2021

09:00 Uhr

Standort Created with Sketch.

Landtagsgebäude Saarbrücken

Präsenzveranstaltung und Videokonferenz

Tagesordnung

Version 1

am Donnerstag, den 14. Jan 2021, 09:00 Uhr

1. Gesetz zur Änderung des Saarländischen Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland -AG GlüStV-Saar
(Drucksache 16/1525)
- Lesung
- Festlegung des weiteren Verfahrens

2. Bericht der Landesregierung über die Inanspruchnahme freiwilliger Coronatests durch Polizeibeamtinnen und –beamte
- Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

3. Bericht der Landesregierung über eine Impfstrategie zum Schutz von Personen im Sicherheitswesen, wie Polizistinnen und Polizisten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rettungsdienste und Helferinnen und Helfer der Freiwilligen Feuerwehren
- Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

4. Bericht der Landesregierung über die Durchführung des Trainings- und Wettkampfbetriebes nach der Corona-Verordnung durch die Sportverbände, insbesondere die Nutzung der HNS
- Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

5. Bericht der Landesregierung über die Standortsuche für die Landesfeuerwehrschule
- Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

6. Bericht der Landesregierung über erste Erfahrungen im Zusammenhang mit der Geschwindigkeitsüberwachung mit den neu beschafften teilstationären Blitzgeräten
- Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

7. Bericht der Landesregierung und des Landespolizeipräsidiums über den Sachstand der Ermittlungen betreffend der Brandstiftungsserie in Illingen/ Hüttigweiler
- Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

8. Verschiedenes

Anmerkungen:
- Die Sitzung findet als Präsenzveranstaltung und als Videokonferenz statt.
- Alle Berichterstatter, Mitarbeiter der Fraktionen oder Gäste werden auf Grund der aktuellen Situation gebeten ausschließlich per Video- oder Telefonkonferenz teilzunehmen.
- Die Zugangsdaten werden mitgeschickt.

Stage 2