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Ausschuss für Inneres und Sport (85)

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

26.11.2020

13:30 Uhr

Standort Created with Sketch.

Landtagsgebäude Saarbrücken

66119 Saarbrücken, Franz-Josef-Röder-Straße 7, im Großen Restaurant

Tagesordnung

Version 1

am Donnerstag, den 26. Nov 2020, 13:30 Uhr

1. Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften (Drucksache 16/1490)
- Abstimmung

2. Gesetz zur Änderung kommunal- und dienstrechtlicher Vorschriften
(Drucksache 16/1389-NEU)
- Auswertung der Anhörung
- ggf. Beschlussfassung

3. Bericht der Landesregierung, der Stadt Neunkirchen und der Stadiongesellschaft Neunkirchen über Entwicklungen, Planungen, Möglichkeiten und Zeitpläne für die Sanierung des Neunkircher Ellenfeld-Stadions
- Antrag der DIE LINKE.-Landtagsfraktion

4. Beschlussfassung hinsichtlich der Gestattung der Zuleitung der Ausschussprotokolle des Ausschusses für Inneres und Sport an Prof. Dr. Daniel Bieber (Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen) und des damit einhergehenden Einsichtsrechts

5. Beschlussfassung hinsichtlich der Gestattung eines Rede- und Fragerechts im Unterausschuss Bauen für Prof. Dr. Daniel Bieber

6. Verschiedenes

Anmerkung:
- Die Sitzung findet im Großen Restaurant statt.

Stage 2