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Ausschuss für Inneres und Sport (74)

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

02.07.2020

09:30 Uhr

Standort Created with Sketch.

Landtagsgebäude Saarbrücken

66119 Saarbrücken, Franz-Josef-Röder-Strasse 7

Tagesordnung

am Donnerstag, den 02. Jul 2020, 09:30 Uhr

1. Gesetz zur Schaffung eines inklusiven Wahlrechts
(Drucksache 16/1087)
- Anhörung

2. Gesetz über den Rettungsdienst im Saarland und zur Änderung weiterer Vorschriften
(Drucksache 16/1350)
- Lesung
- Festlegung des weiteren Verfahrens

3. Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften
(Drucksache 16/1349)
- Lesung
- Festlegung des weiteren Verfahrens

4. Bericht der Landesregierung über Organisation, Art und Methoden der Rechtsaufsicht über den Landessportverband nach Inkrafttreten des Gesetzes Nr. 1976 zur Neustrukturierung des Landessportverbandes und erste Erfahrungen mit dem neuen Gesetz
- Antrag der DIE LINKE.-Landtagsfraktion

5. Bericht der Landesregierung und der Sportplanungskommission über die Arbeit der Sportplanungskommission und Neuerungen seit dem Bekanntwerden des Finanzskandals beim Landessportverband im Dezember 2017 und dem Inkrafttreten des Gesetzes Nr. 1976 zur Neustrukturierung des Landessportverbandes 2019
- Antrag der DIE LINKE.-Landtagsfraktion

6. Bericht der Landesregierung über die diesjährigen Sportprüfungen/Leistungsabnahmen im Rahmen der Ausbildung zur/zum Polizeikommissarin/ Polizeikommissar, die entsprechenden Hygienemaßnahmen und die vorangegangene Sportausbildung in Zeiten der Corona-Krise
- Antrag der DIE LINKE.-Landtagsfraktion

Nachtrag -1-

7. Bericht der Landesregierung über die in der Klausurtagung getroffenen Festlegungen hinsichtlich des Doppelhaushaltes 2021/ 2022 für den Innenbereich
- Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

8. Bericht der Landesregierung über den Stand des Verfahrens zur Besetzung der neuen LSVS-Vorstände
- Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

Nachtrag  -2-

9. Bericht der Landesregierung – unter Hinzuziehung von Vertretern des LSVS - über den Stand des Verfahrens zur Besetzung der neuen LSVS-Vorstände
- Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

10. Verschiedenes

 

Anmerkung:
Die Sitzung findet im Großen Restaurant statt.

Stage 2