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57. Plenarsitzung - 2021 - NEU

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

15.09.2021

09:00 Uhr

Standort Created with Sketch.

Saarlandhalle zu Saarbrücken

An der Saarlandhalle 1 · 66113 Saarbrücken

Tagesordnung

Version 1

am Mittwoch, den 15. Sep 2021, 09:00 Uhr

Tagesordnung als PDF-Datei (92 KB)

 

Hiermit berufe ich den Landtag des Saarlandes

zu einer Sitzung (57)

am  Mittwoch, den 15. September 2021, 09.00 Uhr,

in die Saarlandhalle zu Saarbrücken ein.


T A G E S O R D N U N G - NEU

  1. Erste Lesung des von der CDU-Landtagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Landtagswahlgesetzes
    (Drucksache 16/1787)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres und Sport

  2. Erste Lesung des von der Landesregierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung von Ausführungsgesetzen zum Achten Buch Sozialgesetzbuch
    (Drucksache 16/1775)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

  3. Erste Lesung des von der Landesregierung eingebrachten Gesetzes über die Sicherung von Sozialstandards, Tariftreue und fairen Löhnen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im Saarland
    (Saarländisches Tariftreue- und Fairerer-Lohn-Gesetz-STFLG)
    (Drucksache 16/1777)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr

  4. Erste und Zweite Lesung des von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung
    des Saarländischen COVID-19-Maßnahmengesetzes
    (Drucksache 16/1769)

  5. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Saarländisches Covid-19-Rechtsverordnungsaufhebungsgesetz
    (Drucksache 16/1784)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen sowie Wahlprüfung

  6. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Architekten- und Ingenieurkammergesetzes
    (Drucksache 16/1660 und Abänderungsantrag Drucksache 16/1788)

    (
    Erste Lesung: 54. Sitzung v. 12. Mai 2021)

    Berichterstatterin des Ausschusses für Inneres und Sport: Frau Abg. Petra Berg

  7. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes Saarland
    (Drucksache 16/1747)

    (
    Erste Lesung: 56. Sitzung v. 7. Juli 2021)

    Berichterstatterin des Ausschusses für Inneres und Sport: Frau Abg. Petra Berg

  8. Zweite Lesung des Gesetzes zur Einführung einer Landesgrundsteuer
    (Saarländisches Grundsteuergesetz - GrStG-Saar)
    (Drucksache 16/1653 und Abänderungsantrag Drucksache 16/1789)

    (
    Erste Lesung: 53. Sitzung v. 14. April 2021)

    Berichterstatter des Ausschusses für Finanzen und Haushaltsfragen: Herr Abg. Jochen Flackus

  9. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Autoland Saarland:
    Wir Saarländerinnen und Saarländer stehen hinter Ford und den Beschäftigten
    (Drucksache 16/1786)

  10. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Zukunft von Ford im Saarland sichern
    (Drucksache 16/1783)

  11. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Einwanderung aus Afghanistan stoppen
    (Drucksache 16/1778)

  12. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Anteil von Analphabeten in saarländischen Schulen ermitteln
    (Drucksache 16/1780)

  13. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend - Missbilligung der Entscheidung der Regierung bezüglich der Grubenflutung
    (Drucksache 16/1782)

  14. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Ausbau von Windkraft im Saarland stoppen
    (Drucksache 16/1779)

  15. Beschlussfassung über den von dem fraktionslosen Abgeordneten Lutz Hecker eingebrachten Antrag betreffend Neubau von sicherer und bezahlbarer Grundlast und steuerbaren Kapazitäten im Energiefahrplan verankern - Bau neuer Windindustrieanlagen im Saarland jetzt stoppen
    (Drucksache 16/1785)

  16. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Anteil von Schwimmern und Nichtschwimmern in den Abschlussklassen zu ermitteln
    (Drucksache 16/1781)

  17. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen
    (Übersicht Nr.17)
    (Drucksache 16/1776)

 

Stephan Toscani
Landtagspräsident

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