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55. Plenarsitzung - 2021 - NEU 02

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

17.06.2021

09:00 Uhr

Standort Created with Sketch.

Saarlandhalle zu Saarbrücken · An der Saarlandhalle 1 · 66113 Saarbrücken

Tagesordnung

Version 2

am Donnerstag, den 17. Jun 2021, 09:00 Uhr

Tagesordnung - NEU 02 als PDF-Datei (198 KB)

 

Hiermit berufe ich den Landtag des Saarlandes

zu einer Sitzung (55)

am  Donnerstag, den 17. Juni 2021, 09.00 Uhr,

in die Saarlandhalle zu Saarbrücken ein.


T A G E S O R D N U N G - N E U 02


Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Tobias Hans
 „Augenmaß und Verantwortung:
Öffnungsschritte nach der dritten Pandemie-Welle“


Fragestunde: Abg. Lutz Hecker (fraktionslos): Überschwemmungsgebiete/Wasserhaushaltsgesetz“*

  1. Verpflichtung eines/einer Abgeordneten

  2. Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Bestimmung von Mitgliedern für Ausschüsse des Landtags und des eingebrachten Antrags betreffend Bestimmung von Mitgliedern und Stellvertretern der Sportplanungskommission
    (Drucksache 16/1725 und Drucksache16/1728)

  3. Wahl der Vizepräsidentin/des Vizepräsidenten und einer Direktorin/eines Direktors beim Rechnungshof des Saarlandes
    (Wahlvorschlag des Landtagspräsidiums)

  4. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Wasserstoff als elementarer Bestandteil eines erfolgreichen Strukturwandels
    (Drucksache 16/1726)

  5. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Atomkraftwerk Cattenom endgültig abschalten – keine Laufzeitverlängerung zulassen
    (Drucksache 16/1684)

  6. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Verzicht auf gendergerechte Sprache auch im Saarland
    (Drucksache 16/1689)

  7. Erste Lesung des von der Landesregierung eingebrachten Gesetzes zur Neufassung der Vorschriften über die wirtschaftliche Betätigung des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes
    (Drucksache 16/1715)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres und Sport

  8. Erste und Zweite Lesung des von der CDU-Landtagsfraktion, der SPD-Landtagsfraktion, der DIE LINKE.-Landtagsfraktion und der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen COVID-19-Maßnahmengesetzes
    (Drucksache 16/1714)

  9. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ordnung des Schulwesens im Saarland
    (Schulordnungsgesetz: SchoG)
    (Drucksache 16/1721)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien

  10. Zweite Lesung des Gesetzes zur Neuorganisation der Wahrnehmung studentischer Angelegenheiten
    (Drucksache 16/1478 und Abänderungsantrag Drucksache 16/1713)

    (Erste Lesung: 44. Sitzung v. 11. November 2020)

    Berichterstatter des Ausschusses für
    Wissenschaft, Forschung und Technologie: Herr Abg. Jürgen Renner

  11. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Zuständigkeit zum Vollzug des Wohngeldgesetzes
    (Drucksache 16/1661)

    (Erste Lesung: 54. Sitzung v. 12. Mai 2021)

    Berichterstatterin des Ausschusses für
    Inneres und Sport: Frau Abg. Petra Berg

  12. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
    (Drucksache 16/1625 und Abänderungsantrag Drucksache 16/1712)

    (Erste Lesung: 51. Sitzung v. 8. März 2021)

    Berichterstatterin des Ausschusses für
    Inneres und Sport: Frau Abg. Petra Berg

  13. Zweite Lesung des Gesetzes zur Ergänzung der saarländischen Justizvollzugsgesetze im Hinblick auf die aktuelle Corona-Pandemie
    (Drucksache 16/1681)

    (Erste Lesung: 54. Sitzung v. 12. Mai 2021)

    Berichterstatter des Ausschusses für
    Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen
    sowie Wahlprüfung: Herr Abg. Reiner Zimmer

  14. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend NC-für Medizin abschaffen und mehr Studienplätze schaffen
    (Drucksache 16/1723)

  15. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Verwaltungsreform im Saarland
    (Drucksache 16/1720)

  16. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Aufbau und Ausbau einer Bildungsindustrie mit Weltgeltung im Saarland
    (Drucksache 16/1649)

  17. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Schwimmunterricht in Schulen
    (Drucksache 16/1719)

  18. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Integration an öffentlichen Schulen
    (Drucksache 16/1717)

  19. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion, SPD-Landtagsfraktion und DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Kurzarbeitergeld in Deutschland: Doppelbelastung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern beseitigen
    (Drucksache 16/1727)

  20. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Förderung des Aufbaus u. Ausbaus einer führenden Pharmaindustrie im Saarland
    (Drucksache 16/1718)

  21. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Unser Wasser – Sauber, sicher, wertvoll
    (Drucksache 16/1688)

  22. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Photovoltaik im Saarland weiter ausbauen
    (Drucksache 16/1716)

  23. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Folgen der Klimaschutzpolitik
    (Drucksache 16/1722)

  24. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Bundesratsinitiative
    (Drucksache 16/1694)

  25. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Gesetzesinitiative auf Bundesebene für die Schaffung eines Straftatbestandes für Identitätsdiebstahl und Identitätsmissbrauch im Internet
    (Drucksache 16/1724)

  26. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen bei Enthaltung eines Abgeordneten
    (Übersicht Nr.16.1)
    (Drucksache 16/1678)

  27. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen bei Gegenstimme eines Abgeordneten
    (Übersicht Nr.16.2)
    (Drucksache 16/1679)

  28. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen
    (Übersicht Nr.16)
    (Drucksache 16/1677)

  29. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen sowie Wahlprüfung eingebrachten Antrag betreffend Streitsachen vor dem Verfassungsgerichtshof des Saarlandes
    (Drucksache 16/1676-NEU)

  30. Beschlussfassung über den vom Minister für Inneres, Bauen und Sport eingebrachten Antrag betreffend Neubau der Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt im Quartier Ulanen-Kaserne, Mainzer Straße 132, Flur 14, Nr. 64/12 (6.019 qm; Flur 14, Nr. 64/13, (61.101 qm) Übertragung des Grundbesitzes an die Strukturholding Saar GmbH (SHS) im Wege eines Erbbaurechtsvertrages und unentgeltliche Übertragung von Verkehrsflächen auf die Landeshauptstadt Saarbrücken
    - Antrag des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport vom 12. Mai 2021
    (Drucksache 16/1711-NEU)


Stephan Toscani
Landtagspräsident


.
* Die Fragestunde wird zu Beginn des 2. Plenartages stattfinden.

Stage 2