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38. Plenarsitzung - Mai 2020

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

13.05.2020

09:00 Uhr

Standort Created with Sketch.

Congresshalle Saarbrücken, Hafenstraße 12, 66111 Saarbrücken

Tagesordnung

Version 1

am Mittwoch, den 13. Mai 2020, 09:00 Uhr

Tagesordnung als pdf-Datei (244 KB)

 

1. Verpflichtung einer neuen Abgeordneten

2. Nachwahl von ordentlichen Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Tobias Hans zum Thema:
„Unser gemeinsamer Weg durch die Corona-Krise“


3. Erste Lesung des von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Sicherstellung der parlamentarischen Kontrollfunktion bei Maßnahmen der Landesregierung aufgrund des Infektionsschutzgesetzes
(Infektionsschutz-Parlaments-Kontrollgesetz – IfSPKG)
(Drucksache 16/1301)

Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

4. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Mit einem starken Parlament die Corona-Krise bewältigen
(Drucksache 16/1302)

5. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Schlüsselindustrien unterstützen – dem Rückgrat der Saar-Wirtschaft durch die (Corona-)Krise helfen
(Drucksache 16/1303)

6. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Landtages des Saarlandes
(Abgeordnetengesetz – AbgG SL)
(Drucksache 16/1304)

Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen sowie Wahlprüfung

7. Erste und Zweite Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Amtsblattgesetzes
(Drucksache 16/1296)

8. Erste und Zweite Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Zustimmung zum Dreiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
(Dreiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
(Drucksache 16/1274)

9. Erste Lesung des von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Saarländischen  Wohnungsaufsichtsgesetzes (SWAG)
(Drucksache 16/1306)

Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres und Sport

10 Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Berufsqualifizierungsfeststellungsgesetzes Saarland
(BQFG - SL)
(Drucksache 16/1297)

Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

11. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes über die Einführung der Ausbildung zur Pflegeassistentin und zum Pflegeassistenten
(Drucksache 16/1298)

Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

12. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Schulpflichtgesetzes
(Drucksache 16/1307)

Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien

13. Zweite Lesung des Gesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Saarlandes (Landarztgesetz Saarland)
(Drucksache 16/1173, Abänderungsantrag Drucksache 16/1299 und Abänderungsantrag Drucksache 16/1308)

(Erste Lesung: 36. Sitzung v. 12. Februar 2020)
Berichterstatter des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Herr Abg. Dr. Magnus Jung

14. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Unterbringungsgesetzes
(Drucksache 16/1174 und Abänderungsantrag Drucksache 16/1309)

(Erste Lesung: 36. Sitzung v. 12. Februar 2020)

Berichterstatter des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Herr Abg. Dr. Magnus Jung

15. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Aussetzung der Erhöhung der monatlichen Entschädigung und der Unkostenpauschale für die Abgeordneten ab Juni
(Drucksache 16/1310)

16. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Auf Doppelhaushalt 2021/2022 verzichten
(Drucksache 16/1311)

17. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Helfen, einen Versandhandel mit saarländischen Produkten zu gründen
(Drucksache 16/1312)

18. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Saarländische Landwirtschaft unterstützen
(Drucksache 16/1313)

19. Beschlussfassung über den vom Minister für Inneres, Bauen und Sport eingebrachten Antrag betreffend Erwerb des ehemaligen Praktiker-Geländes in Kirkel, Flur 10, sowie Übertragung des Grundbesitzes an die SBB im Wege eines Erbbaurechtsvertrages
(Drucksache 16/1291)

20. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen
(Übersicht Nr. 12)
(Drucksache 16/1286)

21. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen bei Enthaltung eines Abgeordneten
(Übersicht Nr. 12.1)
(Drucksache 16/1287)

22. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Bestimmung von Mitgliedern für Ausschüsse des Landtags
(Drucksache 16/1314)

23. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Bestimmung von Mitgliedern und Stellvertretern der Sportplanungskommission
(Drucksache 16/1315)

Stage 2