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37. Plenarsitzung - 2020

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

11.03.2020

09:00 Uhr

Standort Created with Sketch.

Landtagsgebäude Saarbrücken

66119 Saarbrücken, Franz-Josef-Röder-Straße 7

Tagesordnung

Version 2

am Mittwoch, den 11. Mrz 2020, 09:00 Uhr

 

Regierungserklärung der Ministerin Monika Bachmann zum Thema:
„COVID-19 – Situation im Saarland und Maßnahmen
der Landesregierung“

1. Erster Zwischenbericht der Enquetekommission „Digitalisierung im Saarland – Bestandsaufnahme, Chancen, Maßnahmen“
(Drucksache 16/1220-NEU)
2. Erste und Zweite Lesung des von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Behindertengleichstellungsgesetzes
(Drucksache 16/1240)
3. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des § 43 des Schulordnungsgesetzes
(Drucksache 16/1226)
Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien
4. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Der Erhöhung des Rundfunkbeitrages nicht zustimmen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf ein notwendiges Maß zu reduzieren
(Drucksache 16/1234)
5. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend US-Airbase Spangdahlem schließen
(Drucksache 16/1237)
6. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend US-Airbase Ramstein schließen
(Drucksache 16/1238)
7. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Anwendung von Recht und Gesetz in der Causa GdP-Landeschef Maaß
(Drucksache 16/1229)
bitte wenden
8. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Saarlandstrategie - Entschuldung überfällig
(Drucksache 16/1228)
9. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Rücknahme der Bonpflicht – Zettelwirtschaft stoppen
(Drucksache 16/1232)
10. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Gute Gesundheitsversorgung sichern – das Saarland braucht eine verlässliche Krankenhausplanung
(Drucksache 16/1239)
11. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Ursache der Krankenhausschließungen benennen
(Drucksache 16/1230)
12. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Beschäftigte in Vorschuleinrichtungen sollen die Befähigung zum Grundschullehrer haben
(Drucksache 16/1233)
13. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Reform des ÖPNV – Einstieg in eine neue Tarifstruktur
(Drucksache 16/1231)
14. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Saarländische Landwirtschaft unterstützen
(Drucksache 16/1236)
15. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Scharfe Zurückweisung der Aufforderung der Bundeskanzlerin, eine legale und legitime demokratische Wahl durch ein Landesparlament „rückgängig“ zu machen
(Drucksache 16/1235)
16. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des § 4 des Schulordnungsgesetzes
(Drucksache 16/1227)
Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien

N A C H T R A G

17. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Sicherstellung einer flächendeckenden stationären/teilstationären Gesundheitsversorgung durch leistungsfähige Krankenhäuser im Saarland
(Drucksache 16/1257)

Stephan Toscani
Landtagspräsident

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