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36. Plenarsitzung - 2020

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

12.02.2020

09:00 Uhr

Standort Created with Sketch.

Landtagsgebäude Saarbrücken

66119 Saarbrücken, Franz-Josef-Röder-Straße 7

Tagesordnung

Version 1

am Mittwoch, den 12. Feb 2020, 09:00 Uhr

Tagesordnung als *.pdf-Datei

 

1. Wahl einer/eines Landesbeauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen
(Wahlvorschlag Drucksache 16/1207)

2. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Eine lebendige Erinnerungskultur für eine starke Demokratie
(Drucksache 16/1203)

3. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Landwirtschaft im Saarland hat Zukunft
(Drucksache 16/1204)

4. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Bäuerliche Familienbetriebe unterstützen – Umwelt schützen
(Drucksache 16/1205)

5. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Mercosur stoppen – Menschenrechte, Umwelt, Klima und heimische Landwirtschaft schützen
(Drucksache 16/1206)

6. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Saarlandes
(Drucksache 16/1201)

7. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Neuregelung der polizeilichen Datenverarbeitung im Saarland
(Drucksache 16/1180)

Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres und Sport

8. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Saarlandes (Landarztgesetz Saarland)
(Drucksache 16/1173)

Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

9. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Unterbringungsgesetzes
(Drucksache 16/1174)

Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

10. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Schulpflichtgesetzes
(Drucksache 16/1202)

11. Verordnung zum Verfahren der Konjunkturbereinigung im Rahmen der landeseigenen Schuldenbremse
(Drucksache 16/1178)

Berichterstatter des Ausschusses für Finanzen und Haushaltsfragen: Herr Abg. Jochen Flackus

12. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes
(Drucksache 16/865)

(Erste Lesung: 29. Sitzung v. 19. Juni 2019)

Berichterstatterin des Ausschusses für Inneres und Sport: Frau Abg‘e. Petra Berg

13. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Kirchensteuergesetzes
(Drucksache 16/1136)

(Erste Lesung: 35. Sitzung v. 15. Januar 2020)

Berichterstatter des Ausschusses für Finanzen und Haushaltsfragen: Herr Abg. Jochen Flackus

14. Zweite Lesung des Gesetzes über die staatliche Anerkennung akademischer Sozialberufe
(Saarländisches Gesetz über die staatliche Anerkennung akademischer Sozialberufe – SLASozBG)
(Drucksache 16/1127)

(Erste Lesung: 35. Sitzung v. 15. Januar 2020)

Berichterstatter des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Herr Abg. Dr. Magnus Jung

15. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend „Gendern“ der deutschen Sprache in offiziellen Schreiben abschaffen
(Drucksache 16/1194)

16. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Öffentliche Schulen an allen Schultagen beflaggen
(Drucksache 16/1195)

17. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Einführung einer dritten wöchentlichen Sportstunde
(Drucksache 16/1197)

18. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Internationale Schule sofort
(Drucksache 16/1198)

19. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Beschluss des saarländischen Verkehrs- und Wirtschaftsministeriums zum Abriss
der Gleise der Hochwaldbahn zwischen Nonnweiler und Türkismühle
(Drucksache 16/1193)

20. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Schulordnungsgesetzes
(Drucksache 16/1199)

21. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Schaffung gesetzlicher Grundlagen zur Erlangung der Kreisfreiheit von Städten und Gemeinden
(Drucksache 16/1196)

22. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Wettbewerbsfähigkeit einer CO2-neutralen Stahlindustrie im Saarland bewerten und Konsequenzen zum Erhalt der Stahlarbeitsplätze ziehen
(Drucksache 16/1192)

23. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen eingebrachten Antrag betreffend Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht
(Übersicht Nr. 3)
(Drucksache 16/1171)

24. Beschlussfassung über den von der Enquêtekommission „Digitalisierung im Saarland – Bestandsaufnahme, Chancen und Maßnahmen“ eingebrachten Antrag betreffend Bestimmung eines Mitglieds
(Drucksache 16/1175)

25. Wahl einer Vertrauensperson in den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter/innen
(Drucksache 16/1172)

Stage 2