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35. Plenarsitzung - 2020

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

15.01.2020

09:00 Uhr

Standort Created with Sketch.

Landtagsgebäude Saarbrücken

66119 Saarbrücken, Franz-Josef-Röder-Straße 7

Tagesordnung

Version 1

am Mittwoch, den 15. Jan 2020, 09:00 Uhr

  1. Wahl der Direktorin/des Direktors der Landesmedienanstalt des Saarlandes gemäß § 58 Abs. 1 des Saarländischen Mediengesetzes (SMG) (Wahlvorschlag Drucksache 16/1140)
  2. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend 100 Jahre Saarland (Drucksache 16/1137)
  3. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Einführung eines Saarlandtages als Feiertag (Drucksache 16/1144)
  4. Aussprache über die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der DIE LINKE.-Landtagsfraktion betreffend Klimawandel und Klimaschutz (Drucksache 16/1135)
  5. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Blackout-Vorsorge im Saarland stärken (Drucksache 16/1141)
  6. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Kirchensteuergesetzes (Drucksache 16/1136)

Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen

  1. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes über die staatliche Anerkennung akademischer Sozialberufe (Saarländisches Gesetz über die staatliche Anerkennung akademischer Sozialberufe – SLASozBG) (Drucksache 16/1127)

Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

  1. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Schulpflichtgesetzes (Drucksache 16/1147)

Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien

  1. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung des Versorgungswerks der Steuerberater/Steuerberaterinnen und Wirtschaftsprüfer/ Wirtschaftsprüferinnen im Saarland (Drucksache 16/1079)

(Erste Lesung: 33. Sitzung v. 20. November 2019)

Berichterstatter des Ausschusses   für Haushalt und Finanzen: Herr Abg. Jochen Flackus

  1. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse (Drucksache 16/1145)
  2. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Aufklärungskampagne über die Gefahren des Shisha-Rauchens und über Gefahren durch E-Zigaretten organisieren und durchführen (Drucksache 16/1139)
  3. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Reaktivierung - Ausbau und Elektrifizierung der grenzüberschreitenden Bahnlinie von Saarbrücken über Dillingen, Niedaltdorf, Bouzonville, Thionville nach Luxemburg (Drucksache 16/1149)
  4. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPDLandtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Bundestierschutzgesetz novellieren und konkretisieren - für einen besseren Tierschutz (Drucksache 16/1142)
  5. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Strafrahmenverschärfung bei Kindesmissbrauch (Drucksache 16/1138)
  6. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Langfristige Sommerferienregelung; Rückkehr zu terminlich festen Sommerferien im Saarland (Drucksache 16/1148)
  7. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Schaffung zukunftssicherer Arbeitsplätze und Industrien. Den Fortbestand des Saarlandes sichern. (Drucksache 16/1143)
  8. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Unsere fränkische Sprache (Drucksache 16/1146)
  9. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen (Übersicht Nr. 11) (Drucksache 16/1126)

N A C H T R A G

für die 35. Sitzung

am Mittwoch, dem 15. Januar 2020, 9.00 Uhr

  1. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Verkehrsentwicklungsplan vorlegen – Ausbau grenzüberschreitender Verkehre vorantreiben – Investitionen in Ausbau, Reaktivierung und Elektri-fizierung von Bahnstrecken

(Drucksache 16/1150)

  1. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Ausbau und Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienennahverkehrs nach Frankreich und Luxemburg

(Drucksache 16/1152)

  1. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Unabhängige/r Beauftragte/r für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs für das Saarland

(Drucksache 16/1151)

  1. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Tierschutz und Tierwohl fördern und aktiv gestalten

(Drucksache 16/1153)

Stage 2