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26. Plenarsitzung - 2019

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

10.04.2019

09:00 Uhr

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Landtagsgebäude Saarbrücken

66119 Saarbrücken, Franz-Josef-Röder-Straße 7

Tagesordnung

am Mittwoch, den 10. Apr 2019, 09:00 Uhr

Aktuelle Aussprache gemäß § 57 der Geschäftsordnung
zum Thema: „Nichtberücksichtigung des Saarlandes bei der Verteilung der Strukturhilfen des Bundes für den Kohleausstieg“
beantragt von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion

1. Erste Lesung des von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Neuordnung der Sportförderung im Saarland (Drucksache 16/795) Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres und Sport

2. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Abschaffung der Altershöchstgrenze bei hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit
( Drucksache 16/798) Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres und Sport

3. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Anerkennung von geeigneten Stellen im Verbraucherinsolvenzverfahren (Drucksache 16/788)
Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

4. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Kinderbetreuungs- und -bildungsgesetzes und weiterer Vorschriften (Drucksache 16/790)
Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien

5. Zweite und Dritte Lesung des Gesetzes zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse und zur Haushaltsstabilisierung
(Drucksache 16/653) (Erste Lesung: 22. Sitzung v. 16.01.2019)
Berichterstatter des Ausschusses für Finanzen und Haushaltsfragen: Herr Abg. Jochen Flackus

6. Zweite Lesung des Gesetzes zur Stärkung des Wissenschaftsstandortes Saar (Drucksache 16/656)
(Erste Lesung: 22. Sitzung v. 16.01.2019)
Berichterstatter des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Technologie: Herr Abg. Sebastian Thul

7. Zweite Lesung des Gesetzes zur Zustimmung zum Zweiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
(Drucksache 16/720) (Erste Lesung: 23. Sitzung v. 13.02.2019)
Berichterstatter des Ausschusses für Bildung, Kultur und Medien: Herr Abg. Frank Wagner

8. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Universität der Großregion auf ihrem Weg zu einer Europäischen Universität
(Drucksache 16/802)

9. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Voraussetzungen für erfolgreiche Entwicklung des Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit CISPA als Motor des Strukturwandels im Saarland schaffen (Drucksache 16/796)

10. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Missstände konsequent beheben, Zukunft des Saarsports garantieren (Drucksache 16/805)

11. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Schutz und Förderung unserer Mundarten (Drucksache 16/799)

12. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Auf- und Ausbau eines Förderschulsystems für Sonderbegabte im Saarland (Drucksache 16/800)

13. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Strompreisbremse einführen – unsoziale Umverteilung „von unten nach oben“ stoppen (Drucksache 16/797)

14. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Industrie und Klimaschutz im Saarland wirkungsvoll vorantreiben (Drucksache 16/801)

15. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Neuausrichtung der Gemein-samen Europäischen Agrarpolitik ab 2020; Weiterhin für eine flächendeckende Landwirtschaft im Saarland (Drucksache 16/803)

16. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen (Übersicht Nr. 8) (Drucksache 16/779)

17. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Bestimmung eines Mitglieds der Enquêtekommission „Digitalisierung im Saarland – Bestandsaufnahme, Chancen und Maßnahmen“ (Drucksache 16/804)

N A C H T R A G

 

18. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Saarländerinnen und Saarländer bei den Strompreisen entlasten – Energiearmut verhindern
(Drucksache 16/807)
19. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Saarland weiter zum Innovationsstandort ausbauen - Strukturwandel gestalten
(Drucksache 16/809)

Stage 2