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2. Sitzung in der 17. Wahlperiode 2022

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

18.05.2022

09:00 Uhr

Standort Created with Sketch.

Landtagsgebäude Saarbrücken, Plenarsaal

66119 Saarbrücken, Franz-Josef-Röder-Straße 7

Tagesordnung

Version 1

am Mittwoch, den 18. Mai 2022, 09:00 Uhr

Tagesordnung als PDF-Datei (118 KB)

 

Hiermit berufe ich den Landtag des Saarlandes zu seiner 2. Sitzung (02) in der 17. Wahlperiode

am  Mittwoch, den 18. Mai 2022, 9.00 Uhr, in das Landtagsgebäude zu Saarbrücken ein.


T A G E S O R D N U N G

    1. Feststellung über die Listennachfolge und Verpflichtung einer/eines Abgeordneten

    2. Wahl der Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten gemäß Artikel 70 Abs. 2 der Verfassung des Saarlandes und §6 des Gesetzes über den Landtag des Saarlandes

    3. Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer gemäß Artikel 70 Abs. 2 der Verfassung des Saarlandes und §6 des Gesetzes über den Landtag des Saarlandes

    4. Zustimmung des Landtages zur Ernennung weiterer Mitglieder der Landesregierung gemäß Artikel 87 Abs. 1 der Verfassung des Saarlandes

    5. Vereidigung der weiteren Mitglieder der Landesregierung gemäß Artikel 89 der Verfassung des Saarlandes

    6. Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion, der CDU-Landtagsfraktion und der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Änderung der Geschäftsordnung zur Bestimmung der ständigen Ausschüsse gemäß §11 der Geschäftsordnung
      (Drucksache 17/4)

    7. Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion, der CDU-Landtagsfraktion und der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Änderung der Geschäftsordnung des saarländischen Landtages (Redezeit)
      (Drucksache 17/5)

    8. Beschlussfassung über die Anträge nach Artikel 77 Abs. 1 der Verfassung des Saarlandes, §§10 und 36 des Landtagsgesetzes, §23 Abs. 1 des Verfassungsschutzgesetzes und §12 Abs. 1 der Geschäftsordnung zur Bestimmung der Anzahl der Ausschussmitglieder
      (Drucksache 17/6)

    9. Beschlussfassung über den Antrag aller Fraktionen zur Bestimmung der Ausschussmitglieder
      (Drucksache 17/7)

    10. Beschlussfassung über den Antrag aller Fraktionen betreffend Bestimmung von Mitgliedern und Stellvertretenden Mitgliedern im Interregionalen Parlamentarierrat
      - IPR - sowie die Besetzung der Kommissionen im Interregionaler Parlamentarierrat
      (Drucksache 17/8)

    11. Wahl einer oder eines Beauftragten für jüdisches Leben im Saarland und gegen Antisemitismus

    12. Erste Lesung des von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur landesweiten Neuaufstellung der Schulsozialarbeit im Saarland
      - MUT macht Schule Gesetz
      (Drucksache 17/10)

    13. Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Landtagfraktion betreffend Olympische Spiele 2024 in Paris
      – Chancen frühzeitig für das Saarland nutzen; Investitionen in die Hermann-Neuberger-Sportschule zeitnah realisieren
      (Drucksache 17/12)

    14. Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Landtagfraktion betreffend Schule als Lern- und Bildungsort weiter stärken und Multiprofessionalität breiter aufstellen
      (Drucksache 17/11)

Heike Becker
Landtagspräsidentin

Stage 2