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19. Plenarsitzung in der 17. Wahlperiode 2023 - NEU

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

15.11.2023

09:00 Uhr

Standort Created with Sketch.

Landtagsgebäude Saarbrücken, Plenarsaal

66119 Saarbrücken, Franz-Josef-Röder-Straße 7

Tagesordnung

Version 2

am Mittwoch, den 15. Nov 2023, 09:00 Uhr

TAGESORDNUNG - NEU als PDF-Datei (barrierefrei - 92 KB)

 

Hiermit berufe ich den Landtag des Saarlandes zu seiner 19. Sitzung

am Mittwoch, den 15. November 2023, 09.00 Uhr

in das Landtagsgebäude zu Saarbrücken ein.


T A G E S O R D N U N G

 
    1. Zweite Lesung des Gesetzes zur Stärkung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen im Saarland
      (Saarländisches Kinderschutzgesetz – SKG) sowie zur Änderung des Schulordnungsgesetzes (SchoG)
      (Drucksache 17/487 und Abänderungsantrag Drucksache 17/661)

      (Erste Lesung: 16. Sitzung v. 12. Juli 2023)

      Berichterstatter des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit: Herr Abg. Hermann-Josef Scharf

    2. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Stahl ist Zukunft!
      Unser Saarland steht zusammen für einen Industriestrompreis und eine schnelle Förderung von Grünem Stahl durch den Bund
      (Drucksache 17/667)

    3. Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen 2023:
      Gewalt an Frauen weiter entschieden bekämpfen!
      (Drucksache 17/671-NEU)

    4. Beschlussfassung über den vom Präsidium eingebrachten Antrag betreffend Einsetzung eines Bürgerrates
      Klimaschutz im Saarland
      (Drucksache 17/663)

    5. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Saarlandes (Artikel 115)
      (Drucksache 17/664)

      Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit

    6. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
      (Drucksache 17/659-NEU)

      Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport

    7. Erste Lesung des von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes
      (Drucksache 17/662)

      Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport

    8. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes bezüglich Saarländisches Versammlungsgesetz (SVersamG)
      (Drucksache 17/665)

      Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport

    9. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Krebsregistrierung im Saarland
      (Drucksache 17/660)

      Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit

    10. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Universitätsklinikum des Saarlandes
      (Drucksache 17/488)

      (Erste Lesung: 16. Sitzung v. 12. Juli 2023)

      Berichterstatterin des Ausschusses für Wissenschaft: Frau Abg‘e. Sandra Quinten

    11. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Endlich durchgreifen statt lamentieren
      - Konsequente Abschiebung verurteilter ausländischer Straftäter
      (Drucksache 17/666)

    12. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Pläne zur Legalisierung von Cannabis stoppen, Gesundheitsschutz verbessern
      – Aufklärung, Prävention und Forschung stärken – Keine Modellprojekte im Saarland
      (Drucksache 17/669)

    13. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Grundstein Deutsch
      – der Schlüssel zum Bildungserfolg: Eine Qualitätsoffensive zur Sprachförderung jetzt
      (Drucksache 17/668)

    14. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen
      (Übersicht Nr. 5)
      (Drucksache 17/670)

Heike Becker
Landtagspräsidentin

Stage 2