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14. Plenarsitzung in der 17. Wahlperiode 2023 - NEU + Nachtrag

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

17.05.2023

09:00 Uhr

Standort Created with Sketch.

Landtagsgebäude Saarbrücken, Plenarsaal

66119 Saarbrücken, Franz-Josef-Röder-Straße 7

Tagesordnung

Version 3

am Mittwoch, den 17. Mai 2023, 09:00 Uhr

TAGESORDNUNG - NEU + Nachtrag als PDF-Datei (barrierefrei - 193KB)

 

Hiermit berufe ich den Landtag des Saarlandes zu seiner 14. Sitzung

am  Mittwoch, den 17. Mai 2023, 09.00 Uhr

in das Landtagsgebäude zu Saarbrücken ein.


T A G E S O R D N U N G - N E U + N a c h t r a g

 
      1. Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Ein europapolitisches Leitbild für das Saarland und die Großregion
        (Drucksache 17/410)

      2. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Saarlandes
        (Drucksache 17/411)

        Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit

      3. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes über die Zuständigkeit nach dem Mietspiegelreformgesetz
        (Drucksache 17/405)

        Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport

      4. Zweite Lesung des Gesetzes zur Zustimmung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
        (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag)
        (Drucksache 17/244)

        (Erste Lesung: 10. Sitzung v. 18. Januar 2023)

        Berichterstatter des Ausschusses für Bildung, Kultur und Medien: Herr Abg. Sascha Haas

      5. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung und weiterer Rechtsvorschriften
        (Drucksache 17/325)

        (Erste Lesung: 12. Sitzung v. 15. März 2023)

        Berichterstatter des Ausschusses für Inneres, Bauen und Sport: Herr Abg. Alwin Theobald

      6. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Lehrerinnen- und Lehrerbildungsgesetzes
        (Drucksache 17/374)

        (Erste Lesung: 13. Sitzung v. 26. April 2023)

        Berichterstatter des Ausschusses für Bildung, Kultur und Medien: Herr Abg. Sascha Haas

      7. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof
        (Drucksache 17/323)

        (Erste Lesung: 12. Sitzung v. 15. März 2023)

        Berichterstatterin des Ausschusses für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit:
        Frau Abg‘e. Nadia Schindelhauer

      8. Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Eigenständige Jugendpolitik im Saarland
        (Drucksache 17/414)

      9. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Nachwachsenden Rohstoff Holz nutzen. Klimaschutz durch Wald und starke Forstwirtschaft statt ideologischer Verbote
        (Drucksache 17/408)

      10. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Die Zukunft vorbereiten, Fachkräftenachwuchs nachhaltig sichern – gute und zielgerichtete Kinder- und Familienförderung jetzt!
        (Drucksache 17/412)

      11. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Medikamentenversorgung nachhaltig sichern. Die Versorgungskrise als Chance nutzen und eine saarländische Pharmaindustrie aufbauen.
        (Drucksache 17/413)

      12. Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend H2-Ready! Von der Wasserstoffmodellregion zum Wasserstoffland
        (Drucksache 17/407-Neu)

      13. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Wirklich unterstützen statt Scheinhilfen:
        Saarländerinnen und Saarländer wirksam entlasten, niemanden im Kalten sitzen lassen und ein Saarländisches Energiegeld einführen
        (Drucksache 17/409)

        Nachtrag:

      14. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Den europäischen Integrationsprozess vorantreiben:
        „Die Einheit und Stärkung Europas ist heute notwendiger denn je“
        (Drucksache 17/420)

      15. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Einheit nach Außen – Vielfalt nach Innen
        (Drucksache 17/418)

      16. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Konkrete Ansatzpunkte für echte und verbindliche Jugendbeteiligung auf der kommunalen und auf Landesebene
        (Drucksache 17/421)

      17. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Eine gute Bildungspolitik als wesentlicher Bestandteil einer guten Jugendpolitik. Die beste Schule ist für unsere Kinder gerade gut genug!
        (Drucksache 17/419)

Heike Becker
Landtagspräsidentin

Stage 2