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10. Plenarsitzung in der 17. Wahlperiode 2023 - NEU + NACHTRAG

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Sitzung

Uhrzeit Created with Sketch.

18.01.2023

09:00 Uhr

Standort Created with Sketch.

Landtagsgebäude Saarbrücken, Plenarsaal

66119 Saarbrücken, Franz-Josef-Röder-Straße 7

Tagesordnung

Version 3

am Mittwoch, den 18. Jan 2023, 09:00 Uhr

TAGESORDNUNG - NEU + NACHTRAG als PDF-Datei (157 KB)

 

Hiermit berufe ich den Landtag des Saarlandes zu seiner 10. Sitzung

am  Mittwoch, den 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, in das Landtagsgebäude zu Saarbrücken ein.


T A G E S O R D N U N G - N E U


Regierungserklärung zum Thema
„Für den Frieden vereint: Eine Großregion der guten Nachbarn

  1. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Zustimmung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
    (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag)
    (Drucksache 17/244)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Bildung und Kultur

  2. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (AG GlüStV-Saar)
    (Drucksache 17/249)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport

  3. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Hochschule für Musik Saar, des Gesetzes über die Hochschule der Bildenden Künste Saar und des Saarländischen Hochschulgesetzes
    (Drucksache 17/250)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Bildung und Kultur

  4. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Einführung des neunjährigen Gymnasiums
    (Drucksache 17/243)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Bildung und Kultur

  5. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Einführung des neunjährigen Gymnasiums
    (Drucksache 17/254)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Bildung und Kultur

  6. Zweite Lesung des von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Kommunalselbstverwaltungsgesetzes
    (Drucksache 17/79 und Abänderungsantrag Drucksache 17/230)
    (Erste Lesung: 6. Sitzung v. 14. September 2022)

    Berichterstatter des Ausschusses für Inneres, Bauen und Sport: Herr Abg. Alwin Theobald

  7. Zweite Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsorganisationsgesetzes (AG-BtOG)
    (Drucksache 17/145)
    (Erste Lesung: 8. Sitzung v. 17. November 2022)

    Berichterstatter des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit: Herr Abg. Hermann-Josef Scharf

  8. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend 60-jähriges Bestehen des Vertrages über die deutschfranzösische Zusammenarbeit eine langjährige Partnerschaft
    (Drucksache 17/263)

  9. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Krawalle und gewalttätige Angriffe auf Einsatzkräfte bedeuten einen Angriff auf unseren demokratischen Rechtsstaat
    – schnellstmögliche Aufklärung, konsequente Strafverfolgung und Prävention haben oberste Priorität im Nachgang zur Silvesternacht
    (Drucksache 17/264)

  10. Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Das Junge-Leute-Ticket als Beitrag zur Mobilitätswende
    – Das Saarland vergünstigt D-Tickets für junge Leute
    (Drucksache 17/253)

  11. Jahresbericht des Ausschusses für Eingaben für das Jahr 2021
    (Drucksache 17/251)

  12. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
    (Privatschulgesetz – PrivSchG)
    (Drucksache 17/255)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Bildung und Kultur

  13. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Schulordnungsgesetzes (SchoG)
    (Drucksache 17/256)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Bildung und Kultur

  14. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Schulpflichtgesetzes
    (Drucksache 17/257)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Bildung und Kultur

  15. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Nicht Kriegspartei werden!
    Waffenlieferungen in die Ukraine stoppen. Eine Verhandlungslösung anstreben.
    (Drucksache 17/258)

  16. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Spekulationen vorbeugen, Daten umfangreich erheben und veröffentlichen
    (Drucksache 17/259)

  17. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Alle Corona-Maßnahmen sofort beenden
    (Drucksache 17/260)

  18. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Beschlussantrag zur Überprüfung des Schulordnungsgesetzes
    (Drucksache 17/261)

  19. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Datenerhebung und Befragung Schüler und Eltern zu G9
    (Drucksache 17/262)

    NACHTRAG:

  20. Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Zukunftsplan für die Großregion
    (Drucksache 17/266)

  21. Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Unsere Einsatzkräfte schützen - Kriminalprävention weiter vorantreiben
    (Drucksache 17/267)

Heike Becker
Landtagspräsidentin

Stage 2