Bühne 1

Der Landtag des Saarlandes

„Im Landtag schlägt das Herz der Demokratie im Saarland. Gemeinsam arbeiten 51 Abgeordnete daran, dass Sie den Landtag als Ihr Parlament empfinden.“

– Stephan Toscani

 

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Ausschüsse

Ausschüsse sind parlamentarische Gremien, die im Rahmen der ihnen kraft Verfassung, Gesetz oder Geschäftsordnung bzw. durch einen speziellen Einsetzungsbeschluss zugewiesenen Kompetenzen Aufgaben für das gesamte Parlament wahrnehmen. Die Mitgliederzahl der Ausschüsse ist unterschiedlich. Die großen Ausschüsse haben 12 und der kleinste Ausschuss 3 Mitglieder (in der 15. Wahlperiode). Ihr Zuständigkeitsbereich entspricht in der Regel dem der Fachministerien. Ausnahmen sind beispielsweise: Ausschüsse für Wahlprüfung oder der Ausschuss für Eingaben. In diesem Sinne sind Ausschüsse gewählte Arbeitsgruppen des Parlamentes, die bestimmte Vorarbeiten erledigen bzw. über Detailaufgaben beraten und Vorschläge unterbreiten. Die Ausschüsse des saarländischen Landtages überarbeiten z. B. Gesetzentwürfe, erarbeiten Kompromisse zwischen den Fraktionen und lassen sich von der Regierung Bericht erstatten.

Untersuchungsausschüsse

Im Gegensatz zu den Fachausschüssen werden Untersuchungsausschüsse aus besonderem Anlass eingerichtet, um Sachverhalte zu untersuchen, deren Aufklärung im öffentlichen Interesse liegt. Auf Antrag eines Viertels der Mitglieder des Landtages ist der Ausschuss einzusetzen. Er erhebt in öffentlicher Sitzung die erforderlichen Beweise, wobei die Vorschriften über den Strafprozess sinngemäße Anwendung finden. Dies bedeutet z. B., dass der Untersuchungsausschuss Zeugen und Sachverständige unter Eid vernehmen kann. Gerichte und Verwaltungsbehörden sind verpflichtet, dem Untersuchungsausschuss Rechts- und Amtshilfe zu leisten.

 

Der Landtag verfügt über folgende ständige Ausschüsse:

(EF) Ausschuss-Bild

Ausschuss für Europa und Fragen des Interregionalen Parlamentarierrates (EF)

(DI) Ausschuss-Bild

Unterausschuss für Datenschutz und Informationsfreiheit (DI)

(VS) Ausschuss-Bild

Ausschuss für Fragen des Verfassungsschutzes (VS)

(HF) Ausschuss-Bild

Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen (HF)

(BKM) Ausschuss-Bild

​Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien (BKM)

(SGFF) Ausschuss-Bild

Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (SGFF)

(VR) Ausschuss-Bild

Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen sowie Wahlprüfung (VR)

(WFT) Ausschuss-Bild

​Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie (WFT)

(IS) Ausschuss-Bild

Ausschuss für Inneres und Sport (IS)

(UV) Ausschuss-Bild

Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz (UV)

(E) Ausschuss-Bild

Ausschuss für Eingaben (E)

(WAEV) Ausschuss-Bild

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr (WAEV)

(UA-HHR) Ausschuss-Bild

Unterausschuss zur Prüfung der Haushaltsrechnung (UA-HHR)

(IPR) Ausschuss-Bild

Interregionaler Parlamentarierrat (IPR)

(IPR K1) Ausschuss-Bild

​Interreg. Parlamentarierrat Kommission 1 (IPR K1)

Wirtschaftliche Fragen​​

(IPR K2) Ausschuss-Bild

Interreg. Parlamentarierrat Kommission 2 (IPR K2)

Soziale Fragen

(IPR K3) Ausschuss-Bild

Interreg. Parlamentarierrat Kommission 3 (IPR K3)

Verkehr und Kommunikation

(IPR K4) Ausschuss-Bild

​Interreg. Parlamentarierrat Kommission 4 (IPR K4)

Umwelt und Landwirtschaft

(IPR K5) Ausschuss-Bild

Interreg. Parlamentarierrat Kommission 5 (IPR K5)

Schulwesen, Ausbildung, Forschung und Kultur

(IPR K6) Ausschuss-Bild

Interreg.​ Parlamentarierrat Kommission 6 (IPR K6)

Innere Sicherheit, Katastrophen- schutz und Rettungsdienste​

(GSN) Ausschuss-Bild

Ausschuss für Grubensicherheit und Nachbergbau (GSN)

(UA-Bau) Ausschuss-Bild

Unterausschuss für Bauen (UA-Bau)

 Ausschuss-Bild

Untersuchungsausschuss für System der Sportförderung im Saarland

Parteipolitische Einflussnahme auf die Institutionen des Sportes und der Sportförderung, Transparenz der Mittel-Vergabe und Kontrolle der bestimmungsgemäßen und rechtmäßigen Verwendung der Mittel (Untersuchungsausschuss „System der Sportförderung im Saarland“).

(EDS) Ausschuss-Bild

Enquêtekommission Digitalisierung im Saarland – Bestandsaufnahme, Chancen und Maßnahmen (EDS)

 Ausschuss-Bild

Untersuchungsausschuss Umgang mit Hinweisen auf Verdachtsfälle von Kindesmissbrauch am Universitätsklinikum des Saarlandes seit Oktober 2003

 

 

Stage 2