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Impressum

Im Impressum finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zu den Herausgebern dieser Website und der Social Media-Kanäle des Landtages des Saarlandes. Sie finden außerdem Hinweise zum Urheberrecht sowie zum Haftungsausschluss für fremde Inhalte. Darüber hinaus informieren wir Sie über die Nutzungsbedingungen für diese Website. Die Datenschutzerklärung finden Sie hier.

Gesetzliche Vertreterin

Heike Becker, Präsidentin des Landtages des Saarlandes

 

Verantwortlich im Sinne von § 18 Abs. 2 MStV. und § 5 TMG:

Matthias Seel für die Website des Landtages des Saarlandes,

Jürgen Renner für die Social Media-Auftritte des Landtages des Saarlandes.

 

Kontakt

Landtag des Saarlandes

Franz-Josef-Röder-Straße 7

66119 Saarbrücken

Telefon: +49 (0) 681 5002-0

Fax: +49 (0) 681 5002-388

E-Mail: E-Mail anzeigen

Website: http://www.landtag-saar.de

 

Redaktion für die Website

Matthias Seel

Telefon: +49 (0) 681 5002-291

E-Mail: E-Mail anzeigen

 

Redaktion für die Social Media-Auftritte

Jürgen Renner

Telefon: +49 (0) 681 5002-382

E-Mail: E-Mail anzeigen

 

Die verwendeten Grafiken, Bilder, Beiträge, Dateien sowie das Layout des Internetauftritts sind urheberrechtlich geschützt (Copyright). Das Herunterladen und Ausdrucken dieser Dokumente ist ausschließlich für den persönlichen Gebrauch gestattet. Alle darüber hinaus gehenden Verwendungen, insbesondere die kommerzielle Nutzung und Verbreitung, sind grundsätzlich nicht erlaubt und nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Landtages des Saarlandes bzw. der Autoren/Autorinnen gestattet. Bezüglich der Verwendung von digitalen Fotos gelten die Nutzungsbedingungen (s.u.).

Drucksacken und Plenarprotokolle des Landtages des Saarlandes genießen als amtliche Werke im Sinne des § 5 Abs. 2 UrhG keinen urheberrechtlichen Schutz, d. h. die Dokumente dürfen abgespeichert und an anderen Stellen, auch im Internet, veröffentlicht werden. Sie unterliegen jedoch dem Änderungsverbot gemäß § 62 Abs. 1 bis 3 UrhG und dem Gebot der Quellenangabe gemäß § 63 Abs. 1 und 2 UrhG. Der Landtag des Saarlandes übernimmt keine Gewähr für das Nichtbestehen eventueller Rechter Dritter.

 

Haftungsausschluss

Die Inhalte des Internetauftritts werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und implementiert. Fehler im Bearbeitungsvorgang sind dennoch nicht auszuschließen. Hinweise und Korrekturen senden Sie bitte an die Online-Redaktion.

Für Vollständigkeit, Aktualität, Fehler redaktioneller und technischer Art, Auslassungen usw. sowie die Richtigkeit der Eintragungen wird keine Haftung übernommen. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet. Der Landtag des Saarlandes behält sich ausdrücklich das Recht vor, einzelne Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichungen zeitweise oder endgültig einzustellen.

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​​​​​​​Nutzungsbedingungen für die Verwendung von digitalen Fotos

1.

Die Verwendung von digitalen Fotos setzt das Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen voraus.

2.

Die Verwendung von digitalen Fotos ist kostenlos. Sie darf nur zu Pressezwecken erfolgen. Nachrichtenagenturen dürfen Vervielfältigungen zu Pressezwecken nur weitergeben, wenn sie den Hinweis enthalten, dass die digitalen Fotos auch kostenlos vom Landtag des Saarlandes zu erhalten sind. Jede darüber hinaus gehende Nutzung, insbesondere zu gewerblichen oder Werbezwecken ist ausdrücklich untersagt. Bestehen Zweifel, ob eine Nutzung zu Pressezwecken vorliegt, ist vor der Veröffentlichung die schriftliche Zustimmung des Landtages des Saarlandes einzuholen. Sonstige Verwendungen sind nur in begründeten Ausnahmefällen und mit vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig.

3.

Bei einer Veröffentlichung ist als Bildquelle die/der auf der Seite des Landtages des Saarlandes genannte Copyright-Inhaber/in des konkreten Fotos anzugeben. Dem Landtag des Saarlandes ist unaufgefordert und kostenfrei ein Belegexemplar zu übersenden.

4.

Eine Vervielfältigung der digitalen Fotos über den in Ziffer 2 genannten Umfang hinaus ist nicht zulässig. Die/der Nutzer/in hat die digitalen Bilder nach Verwendung umgehend zu löschen. Die elektronische Speicherung der Bilddaten zur Eigenarchivierung oder Weitergabe auf Datenträgern jeder Art ist nicht gestattet.

5.

Jegliche Bearbeitung, Umgestaltung oder Manipulation der digitalen Fotos, die über Farbkorrekturen, Ausschnitte und Verkleinerungen hinausgehen, sind unzulässig. Ebenso darf das digitale Foto nicht in einem sinnentstellten Zusammenhang wiedergegeben werden. Medien sind zur Einhaltung der publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserates verpflichtet.

6.

Die/der Nutzer/in hat die Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte von abgebildeten Personen, Werken, Gegenständen oder Zeichen selbst zu beachten. Bei Missachtung solcher Rechte ist allein der Nutzer etwaigen Dritten gegenüber schadenersatzpflichtig.

 

​​​​​​​Nutzungsbedingungen für die Verwendung von Videomaterial

Der Landtag des Saarlandes zeichnet die Plenarsitzungen und Redebeiträge, sowie im Einzelfall die öffentlichen Sitzungen von Gremien und Ausschüssen auf und stellt diese auf dem Youtube-Kanal zum Download zur Verfügung. Die Nutzungsrechte an den angebotenen Aufzeichnungen besitzt der Landtag des Saarlandes. Heruntergeladene Videos können für Zwecke der politischen Berichterstattung genutzt werden für:

  • Presseveröffentlichungen

  • Veröffentlichungen in Printmedien

  • Veröffentlichungen durch Film und Fernsehen

  • Online- und multimediale Veröffentlichungen.

Dies gilt ebenso für private nichtgewerbliche Zwecke sowie für nichtgewerbliche Zwecke im Bereich der politischen Bildung. Eine darüber hinausgehende Nutzung für kommerzielle Zwecke, insbesondere für Werbezwecke, ist nicht zulässig.

Jegliche Bearbeitung, Umgestaltung oder Manipulation der Bilder und/oder Töne, die über Farbkorrekturen, Ausschnitte und Verkleinerungen hinausgehen, ist unzulässig und nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung seitens des Landtages des Saarlandes erlaubt. Ebenso dürfen Bild und/oder Ton nicht in einem sinnentstellten Zusammenhang wiedergegeben werden.

Eine Entstellung der Aufzeichnungen in Bild, Wort bzw. jeglicher anderen Form durch konventionelle oder elektronische Hilfsmittel ist nicht zulässig. Die/der Nutzer/in trägt die Verantwortung für die Betextung.

Die Medien sind insbesondere zur Beachtung der publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserates (Pressecodex) verpflichtet. Die Zustimmung zur Nutzung des Bildmaterials umfasst nicht die Zusicherung, dass die abgebildeten Personen, die Inhaber der Rechte an abgebildeten Werken oder die Inhaber von Marken- und sonstigen Schutzrechten die Einwilligung zu einer öffentlichen Wiedergabe erteilt haben. Die Einholung der im Einzelfall notwendigen Einwilligungen Dritter obliegt allein der/dem Nutzer/in. Sie/Er hat die Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte von abgebildeten Personen, Werken, Gegenständen oder Zeichen selbst zu beachten. Bei Missachtung solcher Rechte ist allein die/der Nutzer/in etwaigen Dritten gegenüber schadenersatzpflichtig.

Bei Verwendung des Bild- oder Tonmaterials ist die Quelle „Landtag des Saarlandes“ anzugeben. Dies gilt auch für elektronische Publikationen wie zum Beispiel Internetauftritte. Die Pflicht zur Angabe darüber hinaus gehender Informationen behält sich der Landtag des Saarlandes vor.

 

Landtag des Saarlandes

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