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Rede von Landtagspräsident Stephan Toscani vor dem Conseil départemental de la Moselle am Donnerstag, 9. Mai 2019, in Metz

16.12.19

Es gilt das gesprochene Wort

 

Monsieur le Président !

Mesdames et messieurs les conseillers départementaux !

Mesdames et messieurs !

Chers amis !

Mes collègues du parlement de la Sarre et moi, nous sommes heureux d`être parmi vous aujourd`hui.

Monsieur le Président, je vous remercie cordialement pour votre invitation. Pour moi, c`est un grand plaisir et un véritable honneur de m'adresser à vous aujourd'hui.

C`est en même temps un  symbole fort de l’amitié franco-allemande, un symbole fort de notre amitié sarro-mosellane.  

Cette journée souligne l’entente de nos territoires.

Cette journée renforce nos liens d’amitié.

Parmi toutes les manifestations autour de la journée de l’Europe, celle d’aujourd’hui, pour moi, est sans doute l’une des plus chargées en émotion.

Pas un hasard (du calendrier) si nous nous rencontrons le 9 mai, le même jour que Robert Schuman a présenté sa déclaration pour l’unification politique de l’Europe.

Vous-même, cher Patrick, vous avez récemment franchi un pas important lorsque vous vous êtes exprimé au parlement sarrois. Ainsi, vous étiez le premier élu étranger à prendre la parole devant cette assemblée.

Ce fut un geste hautement symbolique, suivi de l’adoption à l'unanimité d’une résolution sur nos relations transfrontalières par les députés du Landtag. Cela montre à quel point nos deux territoires sont proches, par leur histoire, par le quotidien de leurs habitants et par la volonté politique en Sarre t en Moselle.

Notre proximité n’est pas seulement d’un caractère géographique, mais également humain.

En tant que région frontalière, nous étions et nous sommes à tout moment une jonction entre nos peuples.

Le Département de la Moselle et le Land de Sarre, nous sommes une passerelle. 

Nous sommes un trait d`union entre l`Allemagne et la France. 

Notre but, c`est de faire de la Sarre et de la Moselle une région européenne de référence.

Ça, c’est notre tâche!

Considérons-le comme une responsabilité commune!

Considérons- le comme une mission particulière de la Sarre et de la Moselle.

Wir verdanken der EU nicht nur Frieden und Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Sondern die EU hat auch einen Perspektivwechsel der politischen Geographie gebracht. 

Aus Sicht der Hauptstädte liegen wir – SaarMoselle -  an der Peripherie.

Aus Sicht von Nationalstaaten ist SaarMoselle eine Grenzregion.

Aber wechseln wir doch einfach mal die Perspektive: Aus Sicht der EU liegt SaarMoselle im Zentrum eines gemeinsamen Wirtschafts- und Kulturraumes. 

Wir liegen im Herzen Europas. 

In unserer Region sind Grenzen nicht trennende Landstriche, sondern Verbindungslinien. 

Aus den Grenzen als blutigen Bruchstellen der Geschichte sind Nahtstellen geworden. Oder wie Robert Schuman es einmal gesagt hat: Beziehungslinien.

Darum hat das, was wir tun, auch eine zutiefst europäische Bedeutung. Ganz im Sinne von Robert Schuman.

Umsetzung und eigene Vorschläge

Am 16. Januar in Saarbrücken - heute in Metz: Wir machen deutlich, wie stark der gemeinsame Wille ist, weitere Initiativen zu ergreifen, mit denen wir unsere

Zusammenarbeit fortentwickeln wollen - noch besser, noch effizienter, noch tiefer.

16. Januar und 9. Mai: Keine einmaligen Veranstaltungen, sondern Auftakt. Auftakt in eine neue Ära der Beziehungen zwischen dem Saarland und der Moselle.

Lassen Sie uns unsere Beziehung verstetigen. 

Deshalb schlage ich vor, dass sich unsere beiden Versammlungen regelmäßig über Ausschüsse und Kommissionen austauschen. 

Ich schlage vor, dass wir in regelmäßigem institutionellen Austausch bleiben. Themen, Ideen und Projekte haben wir genug! 

Vorschläge Weiten vom 16. Januar

  • Partnerschaften jedes Collège der Moselle (106 insgesamt) mit einer Schule im SL.
  • Europäischer Kulturpark Bliesbruck-Reinheim mit echter gemeinsamer Verwaltung
    (Ko-Administration)
  • Digitale Agenda/Standort für Innovationen
    o Testfeld für autonomes Fahren
    o Maison des langues numériques
  • Vermarktung der Erfolge/Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen SL und Moselle in den Hauptstädten
    o Buslinien, Saarbahn, grenzüberschreitende Metropole, Sprachassistenten, SESAM`GR in Großregion, Frankreichstrategie/Deutschlandstrategie
    o Anerkennung des Status als Pioniere

Wir wollen vor allem auch die jungen Menschen erreichen.

Dazu ein konkreter Vorschlag: Jedes Jahr findet Anfang Mai die Europawoche statt. 

Seit vielen Jahren lädt der saarländische Landtag Schülerinnen und Schüler in den Landtag ein. Sie diskutieren mit Abgeordneten über Europa und die Chancen unserer europäischen Großregion.

Ich möchte gerne zu diesem Schülerplenum im nächsten Jahr auch Jugendliche aus der Moselle einladen, damit die Diskussion grenzüberschreitend, deutsch-französisch wird! Damit unsere Jugendlichen zusammen dieses Schülerplenum gestalten!

Eine weitere konkrete Idee: Wir sind auch besonders an den Erfahrungen des Conseil départemental junior der Moselle interessiert.

Ich freue mich darauf, heute Nachmittag, mit Vertretern des Conseil départemetnal junior in Scy-Chazelles zusammenzutreffen und von deren Erfahrungen zu hören – ich freue mich persönlich sehr auf diesen Austausch. 

Wir im Saarland haben bislang kein Jugendparlament. 

Vorschlag: Gemeinsames saarländisch-mosellanisches Jugendparlament. 

Im letzten Jahr gab es zudem unter luxemburgischer Präsidentschaft eine Premiere in der Großregion: Erstmals fand ein Treffen von rund 200 jungen Menschen aus der Großregion statt, ein Jugendkolloquium. 

Dieses Jugendkolloquium möchte ich in meiner Funktion als Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates fortführen.

Aachener Vertrag und Umsetzung

Seit unserem letzten Treffen im Januar in Saarbrücken hat sich viel getan.

Der 22. Januar 2019 war ein historischer und bewegender Tag, als am 56. Jahrestag  in

Aachen im Krönungssaal des Rathauses der neue Elysée-Vertrag vom Präsidenten der Französischen Republik Emmanuel Macron und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel unterzeichnet wurde. 

Dieser Aachener Vertrag bietet viele Chancen für uns als europäische Modellregion/Referenzregion SaarMoselle. 

Bedeutung des Aachener Vertrages

Dieser neue Vertrag „über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration in Europa“, so sein programmatischer Titel, ist weit mehr als eine rein bilaterale Vereinbarung zwischen Paris und Berlin. 

Er ist 

  • ein Bekenntnis für Europa,
  • eine Selbstverpflichtung zu mutigen Initiativen und entschlossener Umsetzung und
  • ein Paradigmenwechsel hin zu mehr geteilter Verantwortung zwischen nationaler, regionaler und lokaler Ebene.

Als deutsch-französische Grenzregion haben wir allen  Grund, mit Stolz auf den Aachener Vertrag zu blicken: Denn der neue Vertrag sagt ganz klar – die Grenzregionen leisten einen entscheidenden Beitrag für die deutsch-französischen Beziehungen:

  • die unzähligen Begegnungen der Menschen,
  • die vertrauensvollen und gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen Kommunen und Gebietskörperschaften,
  • die konkreten Projekte der Zivilgesellschaft und unser wirtschaftlicher Austausch.

Welche konkreten Chancen und Möglichkeiten bietet uns der Aachener Vertrag?

Der Aachener Vertrag widmet den deutsch-französischen Grenzregionen ein eigenes Kapitel. Und er schlägt damit gleichzeitig ein neues Kapitel in den deutsch-französischen Beziehungen auf. 

Der Aachener schafft Neues, gerade für die deutsch-französischen Grenzregionen. Worin besteht das Neue?

Beispiele:

  • Gemeinsame Infrastrukturen (wie KiTas und Schulen, Angebote der Daseinsvorsorge, ÖPNV, Versorgungs-Infrastrukturen) zu schaffen, ist bislang unglaublich schwierig und teuer. Weil wir zwei unterschiedliche Rechtsregime haben; weil wir unterschiedliche gesetzliche, administrative und technische Vorgaben haben. Das macht gemeinsame Vorhaben kompliziert und teuer. 
  • Der Aachener Vertrag sichert den Gebietskörperschaften nun mehr rechtliche Kompetenzen zu. Ja, bis hin zur Option der Rechtsangleichung und – Übertragung auf das Nachbargebiet, falls keine anderen Wege solche grenzüberschreitenden Projekte zustande kommen lassen. Das entspricht dem luxemburgischen Vorschlag für ein Grenzraumrecht – dem sogenannten ecbm [european cross border mechamism].
  • Damit erleichtert der Aachener Vertrag Lösungen für grenzüberschreitende KiTas, Schulen, Krankenhäuser, Bus- und Bahnverkehre und andere öffentliche Dienste. Er macht sie schneller und einfacher.
  • Konkrete Beispiele:
    • Kulturpark Bliesbruck-Reinheim als Modell für eine Ko-Administration.
    • Bahnstrecke Dillingen-Bouzonville
  • Weitere Chancen:
    • Nutzung des Bürgerfonds (Art. 9) zur Förderung von Städtepartnerschaften, Vereinspartnerschaften und auch Schulpartnerschaften.
    • SaarMoselle als Modellregion der Sprachenpolitik (Art. 15).
    • Das muss ebenso für den Jumbo der IT-Forschung gelten, der Cyber- Sicherheit, die Berlin und Paris deutsch-französisch ausbauen wollen (Ziff. 10 Projektliste: Deutsch-französisches Netzwerk für künstliche Intelligenz).
    • SaarMoselle als Standort für das Deutsch-Französische Zukunftswerk (Ziff. 15 Projektliste).

 

Und schließlich: Der Aachener Vertrag schafft einen Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit. 

Wir wollen in diesen Ausschuss unsere Erfahrungen einbringen, Probleme frühzeitig erkennen und dabei helfen, diese zu vermeiden (Grenzraumverträglichkeit) 

Deswegen begrüße ich die Forderung in der Resolution des Departementalrates. 

Wir – Saarland und Moselle – wir beide, wir wollen gemeinsam in diesem Ausschuss vertreten sein.

Europa/Europawahl

Heute ist der  9. Mai.

Am 26. Mai Wahl zu einem neuen Europäischen Parlament. 

Eine europaskeptische, ja europafeindliche Bewegung formiert sich.

Es handelt sich um einen neuen Nationalismus, eine Art Neo-Nationalismus. 

Dabei war es doch gerade der Nationalismus, der der so viel Leid über uns Europäer gebracht hat. 

Mitterrand: „Le nationalisme, c`est la guerre“. 

Es geht um Identität.

Die Nation vermittelt Identität, ja natürlich!

Aber Populisten reduzieren Identität einzig und allein auf die Nation. Sie bringen die jeweilige Nation gegen die EU in Stellung. Nach ihrer Auffassung schließt sich nationale und europäische Identität aus bzw. es existiert überhaupt keine europäische Identität. 

Stimmt das? Schließen sich nationale und europäische Identität wirklich aus?

Ich bin Saarländer, ich bin Deutscher und ich bin Europäer. 

Sie sind Mosellaner, sie sind Franzosen und sie sind Europäer. 

Regionale, nationale und europäische Identität arbeiten nicht gegeneinander. Regionale, nationale und europäische Identität ergänzen sich, sie gehören zusammen.  Das kann man in diesen Zeiten gar nicht oft genug betonen

Schluss

74 ans après la 2éme guerre mondiale l’amitié franco-allemande est aujourd’hui une réalité et une normalité dans un sens positif. 

Elle est et elle reste le fondement de l‘intégration européenne.

Quand, en décembre 2012, le prix Nobel a été conféré aux citoyens de l’Union Européenne, une chose a été soulignée continuellement : le fait que l’Union européenne soit devenue un projet exceptionnel de paix et soit principalement le mérite de la réconciliation francoallemande.

À l’avenir, je souhaite que la France et l’Allemagne soient capables de comprendre le bouleversement mondial résultant de l’émergence de la Chine et de l’Inde.

Et je souhaite que nous soyons capables de nous en servir comme d’un levier pour forcer le destin européen.

Au début du 20ème siècle, un cinquième de la population mondiale étaient des Européens.  À la fin de notre siècle, ils ne seront que 4%.

Si nous souhaitons faire valoir nos idées et notre style de vie à l'avenir, cela ne sera possible que si nous coopérons beaucoup plus étroitement.

Et ce très concrètement dans la politique étrangère et de défense. Ainsi que, dans le monde numérique et par rapport à la cybersécurité.

Chaque état’ seul ne pourra pas faire face. 

Seule l'union fait la force !

Travaillons ensemble pour une Union Européenne qui soit capable de faire face aux défis de notre siècle.

Vive l`amitié entre la Moselle et la Sarre. 

Vive l’amitié franco-allemande !

Vive l’Europe !

Stage 2