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„Corona - Stresstest für die Demokratie“ – Studiogespräch mit dem mit dem ehemaligen SR-Chefredakteur Norbert Klein

02.09.20

Die Corona-Krise hat uns Anlass gegeben, die Rolle und Funktion von Parlamenten in Krisenzeiten zu reflektieren. In der parlamentarischen Demokratie gilt das Prinzip, dass wesentliche Entscheidungen vom Parlament getroffen werden.

Andererseits sind Krisenzeiten unvorhersehbare Situationen, in denen Regierungen schnell und beherzt handeln müssen. Es geht um den Schutz von Leben und Gesundheit, aber auch um den Schutz von Freiheitsrechten, vor allem solchen, die für das Leben in einer Demokratie elementar sind.

Von daher ergeben sich für die Gewaltenteilung in der parlamentarischen Demokratie spannende verfassungsrechtliche und politische Fragestellungen.

Welchen Einfluss haben solche Krisen auf Arbeit und Prozessabläufe innerhalb eines Parlamentes? Wie wird die Kontrollfunktion der Abgeordneten gegenüber der Regierung gewahrt? Wie will man die Parlamentsarbeit in zukünftigen Krisen organisieren?

Darüber diskutiert der saarländische Landtagspräsident Stephan Toscani mit dem ehemaligen SR-Chefredakteur Norbert Klein.

Stage 2