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Premiere im Landtag des Saarlandes: Mit Patrick Weiten, dem Präsidenten des Rates des Departements Moselle, spricht zum ersten Mal ein französischer Politiker im Rahmen einer Landtagssitzung

14.01.19

Landtagspräsident Stephan Toscani: Ein starkes Zeichen für die tiefe deutsch-französische Freundschaft und Zusammenarbeit in unserer Region.

Am Mittwoch (16. 01.2019) nimmt Patrick Weiten, Präsident des Rates des französischen Nachbardepartements Moselle, auf Einladung von Landtagspräsident Stephan Toscani mit einer Delegation als Gast an der Plenarsitzung im Saarländischen Landtag teil.

 

Stephan Toscani: „Damit unterstreichen wir, dass wir die deutsch-französische Zusammenarbeit entlang der Grenze besonders intensiv leben. Wir sind Vorreiter in der deutsch-französischen Zusammenarbeit. Der Besuch von Patrick Weiten ist ein Beleg dafür, dass der Saarländische Landtag seinen europäischen Auftrag ernst nimmt.“

Im Rahmen der ersten Plenarsitzung des Landtages im neuen Jahr wird Patrick Weiten zunächst eine Rede halten, danach wird es eine Debatte zum Stand der grenzüberschreitenden deutsch-französischen Beziehungen geben. Die Debatte wird in einen Beschluss münden, der später auch im Departementalrat verabschiedet werden soll. Im Anschluss sind politische Gespräche der französischen Delegation mit dem Landtagspräsidenten, den Europapolitikern der im Landtag vertretenen Parteien sowie der Landesregierung vorgesehen. Ein Gegenbesuch einer Delegation des Saarländischen Landtages in Metz ist für den Europatag am 9. Mai 2019 geplant.

Der Besuch der Delegation aus dem Nachbardepartement findet eine Woche vor dem Deutsch-Französischen Tag am 22. Januar statt. An diesem Tag kommen in Berlin und Paris dann der Deutsche Bundestag und die Französische Nationalversammlung zu gemeinsamen Sitzungen zusammen, um ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen zu schließen. Am gleichen Tag werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron in Aachen einen bilateralen Vertrag über Zusammenarbeit und Integration unterzeichnen. Der Aachener Vertrag knüpft an den Élysée-Vertrag von 1963 an.

Um 12.00 Uhr werden Patrick Weiten und Stephan Toscani für Pressestatements in Raum 8 des Landtages zur Verfügung stehen.

Stage 2