Der Landtag des Saarlandes

Die Corona-Krise prägt die Arbeit des Interregionalen Parlamentarierrats unter saarländischem Vorsitz. In der 65. Plenarsitzung am Freitag, 5. Februar 2021, übernahm die französische Region Grand-Est den Vorsitz.

Es war ein Novum in der Geschichte des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR): Die 65. Plenarsitzung wurde am 5. Februar 2021 mit rund 40 IPR-Abgeordneten als Videokonferenz durchgeführt.
Im Mittelpunkt der Beratungen standen erneut die Folgen der Corona-Krise in der Großregion.
„Die Großregion muss sich intensiv abstimmen und gemeinsam handeln. Gerade deswegen ist es von zentraler Bedeutung, dass die grenzüberschreitende parlamentarische Arbeit auch in der aktuellen Corona-Situation weiterläuft“, erklärte IPR-Präsident Stephan Toscani, Präsident des Landtages des Saarlandes.
Ergebnis der heutigen Plenarsitzung war eine gemeinsam verabschiedete Resolution zur Bewältigung der Corona-Krise in der Großregion mit Empfehlungen an die Regierungen, nachdem der IPR bereits im Juni 2020 eine erste Resolution zu Corona angenommen hatte.

Resolution des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) vom 05. Februar 2021 in Deutsch und Französisch als PDF-Datei (439 KB)

Die Abgeordneten der sieben Mitgliedsparlamente der Großregion unterstreichen darin die große Leistung, die in der ersten Corona-Welle durch eine enge Zusammenarbeit der Grenzregion erbracht wurde. Sie machen klar, dass es gerade in einem grenzüberschreitenden Lebens- und Arbeitsraum besonders auf die gemeinsame Koordinierung ankommt. In der jetzigen Situation fordern sie daher umso mehr, diese Erfahrungen stärker zu nutzen und nennen konkrete Maßnahmen:

• Grenzschließungen zu Lasten der über 250.000 Grenzgänger sollen vermieden werden;
• die Gesundheitssysteme sollen enger verzahnt werden;
• die Zusammenarbeit der Krankenhäuser soll ausgebaut werden. Sie mahnen an, die bereits bestehenden Kooperationsverträge zwischen Krankenhäusern auszubauen und die Gesundheitsversorgung stärker grenzüberschreitend zu organisieren.

Neben den Beratungen zur Corona-Pandemie wurden fünf weitere Empfehlungen einstimmig angenommen.
Thematisch geht es darin um die Flughäfen der Großregion, die grenzüberschreitende Tram-Train-Linie der Saarbahn, die Weiterentwicklung der gemeinsamen Gedenkarbeit, Streuobstwiesen und um die Mobilität von Grenzgängern in der Großregion.

In Redebeiträgen von Ministerpräsident Tobias Hans und Regionspräsident Jean Rottner als vormaliger bzw. aktueller Vorsitz des 17. Gipfels der Exekutiven der Großregion sowie von Oliver Groll, saarländischer Vorsitzender des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion (WSAGR) wurde die enge Verzahnung und wechselseitige Zusammenarbeit dieser Säulen der Großregion deutlich. Der WSAGR präsentierte dabei eine auf Anregung des IPR erstellte Sonderauswertung über die Entwicklung der Grenzgängerzahlen der Großregion in den letzten zwanzig Jahren.

Am Ende der Sitzung übergab der scheidende IPR-Präsident Stephan Toscani turnusgemäß nach zwei Jahren den Vorsitz der interregionalen Versammlung an die neue gewählte IPR-Präsidentin Nicole Muller-Becker. Als Vizepräsidentin der französischen Nachbarregion Grand Est steht sie für die Jahre 2021/2022 an der Spitze des IPR.

Hintergrund:
Der Interregionale Parlamentarierrat ist eine Versammlung, in der seit 35 Jahren Parlamentarier aus der Großregion zusammenarbeiten. Gemeinsam beraten sie grenzüberschreitende Fragen und geben Empfehlungen an die Regierungen der Mitgliedsregionen ab. Dazu erarbeiten sechs Fachkommissionen Vorlagen, die von der Plenarversammlung des IPR einstimmig beschlossen werden.

Weitre Informationen unter www.cpi-ipr.eu