Der Landtag des Saarlandes

„Der Interregionale Parlamentarierrat (IPR) vertritt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in der Großregion. In diesem Gremium finden interregionale Diskussionen statt, die zu Verständigung und einem gemeinsamen Verständnis für die Unterschiede und Probleme in der Großregion führen. Wir debattieren mit großem Engagement, ringen um Lösungen auch für heikle Fragen, die wir stets einstimmig beschließen. Der IPR lebt interregionale Demokratie vor. Mit dem Diskurs zeigen wir den starken Willen, die gemeinsame Entwicklung der Großregion zu forcieren“, so Landtagspräsident Stephan Toscani.

Am 17. Februar 1986 trafen sich Abgeordnete aus fünf regionalen Parlamenten der Grenzregion SaarLorLux in Metz und vereinbarten, sich fortan regelmäßig zu treffen und zu beraten. Die feierliche Unterzeichnung der Gründungsurkunde schuf eine neue Institution: Den Interregionalen Parlamentarierrat (IPR). Als Ziel gab sich die Gründergeneration die „Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Zusammenarbeit“ sowie die Entwicklung einer langfristigen „Perspektive der Großregion“. Zu den Initiatoren und Unterzeichnern gehörten u.a. der erste Präsident Jean-Marie Rausch, Regionalratspräsident von Lothringen, sowie der damalige Landtagspräsident des Saarlandes, Albrecht Herold. Er stand von 1991-1992 als IPR-Präsident an der Spitze dieses parlamentarischen Gremiums. Im Laufe der regelmäßigen Vorsitzwechsel waren die Landtagspräsidenten Hans Kasper und Hans Ley sowie zuletzt von 2019-2020 Stephan Toscani die saarländischen Präsidenten des IPR.

Je sechs Abgeordnete aus den fünf Parlamenten bzw. Versammlungen der Großregion bildeten den IPR, der sich zweimal im Jahr im Plenum trifft. Er beschließt dabei im Einstimmigkeitsprinzip über Vorlagen, die in den zunächst drei, heute sechs Fachkommissionen erarbeitet werden. Nach internen Änderungen auf belgischer Seite gehören heute dem IPR 50 Mitglieder an, die aus sieben Parlamenten der Großregion entsandt werden.

Stephan Toscani verwies auf über 160 Empfehlungen und über 15 überregionale Anfragen und nannte sie „Ergebnis des lebendigen Austauschs der Abgeordneten und Ausdruck der gemeinsamen Interessen aller Teilregionen der Großregion“. Nicht selten seien aus Debatten im IPR Initiativen für innovative Lösungen bei grenzüberschreitenden Problemen und neue Projekte hervorgegangen. So auch im Bereich der Architektur der Zusammenarbeit in der Großregion: Auf die Forderung des IPR nach einer Vernetzung der Exekutiven in der Großregion hin gründete sich 1995 der Gipfel der Exekutiven der Großregion. Bis heute eine wichtige Säule grenzüberschreitender Zusammenarbeit.

Der IPR klammert auch schwierige Themen nicht aus. Über grenzüberschreitende Kriminalität wird bereits lange intensiv in einer eigenen Fachkommission diskutiert. Und es wurde Vieles konkret erreicht: Bereits 1993 nahm der IPR eine Empfehlung an, in der er verstärkte Zusammenarbeit und konkret die Einrichtung eines gemeinsamen Polizeipostens forderte. Erleichterter Informationsaustausch, gemeinsame Streifen im Binnengrenzraum, grenzüberschreitende Verfolgung von Straftätern und nicht zuletzt die Errichtung des Gemeinsame Zentrums für Polizei- und Zollzusammenarbeit (GZPZ) 2003 gehen auf vorhergehende Empfehlungen des IPR an die Exekutiven zurück.

Auch andere konkrete Fortschritte hat das Parlament der Großregion durch seine Initiativen flankierend begleitet. Stephan Toscani nannte als Beispiele die Universität der Großregion, die Förderung von Mehrsprachigkeit, integrierter Berufsausbildung oder die parlamentarischen Anhörungen zur Entwicklung des „Zukunftsbildes 2020“. „Der IPR hat früh erkannt, dass viele Probleme nicht an den Grenzen enden und gemeinsame Herausforderungen gemeinsam debattiert und gelöst werden müssen. Großregion heißt, füreinander denken und gemeinsam handeln. Gerade mit Blick auf die zunehmende soziale und wirtschaftliche Verflechtung in der Großregion braucht es diesen Austausch sowie Koordinierung für grenzüberschreitende Lösungen auch in der Zukunft“, so Präsident Stephan Toscani.

Weitere Informationen:

Die Geschichte und Entwicklung des IPR ist als Video abrufbar unter: https://www.youtube.com/watch?v=nab8k8oxp_w

sowie auf der Seite www.landtag-saar.de/35-jahre-ipr

Weitere Informationen zum IPR, seinen Themen und Beschlüssen: www.cpi-ipr.eu