Der Landtag des Saarlandes

Interregionaler Parlamentarierrat präsentiert aktuelle Sonderauswertung über Entwicklung der Grenzgängermobilität

„Seit dem Jahr 2000 hat sich die Zahl der Grenzgänger in unserer Großregion von 126.000 auf 250.000 verdoppelt. Die Steigerung der Grenzgängerzahlen in den letzten 20 Jahren ist einzigartig. Die Grenzgängermobilität bleibt damit ein Schlüsselthema für die Entwicklung der Großregion“, so Stephan Toscani, Präsident des Landtages des Saarlandes und Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR).

„So viele Grenzgänger wie in unserer Großregion gibt in keiner anderen der EU-Binnen-Grenzregionen. Diese hohe Zahl an Grenzgängern ist unser Alleinstellungsmerkmal in der gesamten EU,“, so Stephan Toscani. „Die starke Mobilität in unserer Großregion ist eine Chance. Gleichzeitig bringt das beständige Wachstum neue Herausforderungen mit sich: Fragen der Besteuerung im Homeoffice, unterschiedliche Berechnungsmethoden bei Sozial- und Lohnersatzleistungen, Sprachprobleme, Anerkennung von Abschlüssen, überlastete Verkehrsverbindungen und vieles mehr. Der IPR als Parlament der Großregion widmet sich daher besonders der Lösung dieser Probleme und berät regelmäßig über erforderliche politische Maßnahmen.“

Die aktuelle Sonderauswertung des Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion (WSAGR), die der IPR in Auftrag gegeben hatte, zeigt auch die regional sehr unterschiedlichen Wachstums- und Veränderungsraten auf. Die Ergebnisse stützen sich auf die Zahlen der Interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle und verdeutlichen, dass über den langen Analysezeitraum hinweg in Luxemburg die Mehrzahl der neu geschaffenen Arbeitsplätze von Grenzgängern eingenommen wurde. Fast 100.000 Grenzgänger aus Lothringen und fast 10.000 aus dem Saarland pendeln täglich nach Luxemburg zur Arbeit. Im Jahr 2000 war die Anzahl weniger als halb so groß.

Bereits seit seiner Gründung vor 35 Jahren beschäftigt sich der IPR regelmäßig in seinen Kommissionen mit dem Thema Grenzgängermobilität und hat zahlreiche Empfehlungen verabschiedet. So wurden beispielsweise Empfehlungen für gemeinsame grenzüberschreitende Schulmodelle oder auch zur Förderung der Zweisprachigkeit sowie zur gemeinsamen Ausbildung im Weinbaubereich angenommen. Auf der Tagesordnung des kommenden IPR-Plenums am 5. Februar 2021 steht auch die Beratung einer umfassenden Empfehlung zur Grenzgängermobilität in der Großregion.

 „Gerade die aktuelle Corona-Situation hat besonders Grenzgänger und deren Arbeitgeber vor neue Herausforderungen gestellt“, erklärt StephanToscani: „Der IPR ist also an dieser Stelle weiterhin gefragt, um Lösungen für die betroffenen Menschen zu erarbeiten.“

Die Sonderauswertung zur Grenzgängermobilität ist online verfügbar unter www.cpi-ipr.eu und kann als Druckversion in deutscher und französischer Fassung bestellt werden kann sie bei E-Mail anzeigen

Ein Video-Bericht über die Sonderauswertung „Grenzgängerentwicklung“ ist abrufbar unter:

https://youtu.be/w_0H0lr7ykc

 Hintergrund:

Der Interregionale Parlamentarierrat ist eine parlamentarische Versammlung, in der seit 35 Jahren Parlamentarier aus der Großregion zusammenarbeiten. Gemeinsam beraten sie grenzüberschreitende Probleme und geben politische Empfehlungen an die Regierungen der Mitgliedsregionen. Dazu erarbeiten sechs Fachkommissionen Vorlagen, die von der Plenarversammlung des IPR einstimmig beschlossen werden.

Der IPR arbeitet eng mit dem Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion (WSAGR) zusammen. Dieser vertritt Arbeitnehmer und Arbeitgeber aus der gesamten Großregion. Alle zwei Jahre legt der WSAGR einen Bericht zur wirtschaftlichen und sozialen Lage in der Großregion vor. Der IPR hat vom WSAGR eine Sonderauswertung zur langfristigen Entwicklung der Grenzgänger erbeten. Ebenso hat der IPR eine Analyse über die Folgen der Corona-Krise für die Entwicklung der Großregion angefordert.

Unter dem saarländischen Vorsitz im IPR wurde die Zusammenarbeit mit dem WSAGR intensiviert. Die Parlamentarier haben dazu regelmäßig den WSAGR in ihre Beratungen einbezogen, dessen Expertise der interregionalen Wirtschafts- und Sozialpartner als Grundlage für politische Empfehlungen dient. Die Ergebnisse des nun vorgelegten WSAGR-Sonderberichts sind Grundlage für die weitere Arbeit des IPR und politische Schlussfolgerungen.