Der Landtag des Saarlandes

Stephan Toscani: Demokratie und europäische Werte trotz Corona in ganz Europa sicherstellen

Bei seiner konstituierenden Sitzung zur 12. Mandatsperiode (2021 – 2026) am 23. - 24. März 2021 hat der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) Landtagspräsident Stephan Toscani als neues Mitglied für das Saarland bestätigt. Er ist damit Vertreter des Saarlandes als einer von 318 Delegierten aus 47 Mitgliedstaaten in Europa.


„Ich freue mich, im KGRE in Straßburg mitwirken zu können. Mir ist dabei die Mitarbeit im Ausschuss für Gouvernance wichtig, in dem es insbesondere um Entwicklungsperspektiven auf regionaler und lokaler Ebene sowie die Förderung der interregionalen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit geht“, so das neue saarländische KGRE-Mitglied, Landtagspräsident Stephan Toscani.
„Der KGRE ist Anwalt für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und europäische Werte auf lokaler und regionaler Ebene in Europa. Ich freue mich darauf, die Erfahrungen für zivilgesellschaftliche demokratische Mitbestimmung und Zusammenarbeit mit Demokraten aus ganz Europa teilen zu können“, so Landtagspräsident Stephan Toscani abschließend.

Hintergrund:
Der Europarat, die Dachstruktur des KGRE, steht dabei aktuell unter deutschem Vorsitz (Nov. 2020 - Mai 2021). Im Jahr 1950 traten sowohl die damalige Bundesrepublik Deutschland als auch das Saarland dem Europarat bei – auf expliziten Wunsch der damaligen französischen Verwaltungsbehörde für das Saarland.
Der KGRE ist neben der Versammlung der nationalen Parlamente (PACE) und dem regelmäßigen Treffen der Außenminister im „Ministerkomitee“ eine zentrale Säule des Europarates bei der Sicherung der Umsetzung von Demokratie, Menschenrechten und Chancengleichheit regionaler Entwicklung in ganz Europa. Er ist damit die einzige gesamteuropäische Versammlung von rund 200.000 Gebietskörperschaften und tritt zwei Mal im Jahr im Plenum in Straßburg zusammen. Daneben tagen regelmäßig die drei Ausschüsse sowie diverse Beobachtungsmissionen für Wahlen.

Weitere Infos: https://www.coe.int/fr/web/congress/home