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Landtagspräsident Stephan Toscani zum Internationalen Tag der Demokratie 2020

15.09.20

Unsere Demokratie ist stabil - auch in schwierigen Zeiten

„Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.“ – So lautet der berühmte Satz von Winston Churchill.
Gerade für alle, die nach dem 2. Weltkrieg in Westdeutschland geboren wurden, sind Demokratie und Rechtsstaat selbstverständlich. Das Grundgesetz ist seit 70 Jahren Basis für unsere stabile freiheitliche Demokratie. Aber die Geschichte zeigt, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder auf die Probe gestellt werden.
Offene Gesellschaften haben Feinde, zu allen Zeiten. Das ist eine Erkenntnis, auf die der Philosoph Karl Popper vor mehr als 80 Jahren hingewiesen hat.
In Deutschland schützen starke Institutionen und die funktionierende Gewaltenteilung auch in schwierigen Zeiten die Demokratie. Dies zeigt sich zurzeit gerade auch in der Coronakrise.
Jeder Bürger kann gegen Verordnungen der Regierungen klagen. Demonstrationen der Bürgerinnen und Bürger gegen Maßnahmen von Parlamenten und Regierungen sind auch in Corona-Zeiten möglich.
Anders als die Bilder, die wir aus anderen Ländern übermittelt bekommen – zum Beispiel aus Belarus und Honkong. Menschen, die in diesen Ländern auf der Straße demonstrieren, müssen mit Verhaftung und Folter rechnen. Daran möchte ganz besonders am heutigen Tag erinnern.
In Deutschland haben wir eine starke Zivilgesellschaft, die unsere Demokratie von innen heraus vital hält.
Zu dem Erfolg der Demokratie in Deutschland gehört aber auch, der gesellschaftliche Ausgleich, der starke Sozialstaat, der in Krisen, wie der jetzigen funktioniert und besonders Betroffene unterstützt.

Tag der Demokratie

Hintergrund
Um die Förderung und Verteidigung der Grundsätze der Demokratie weltweit zu unterstützen, hat die UN im Jahr 2007 den 15. September zum Internationalen Tag der Demokratie erklärt.

September 2020

Stage 2