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Landtagspräsident Stephan Toscani: „Bürgerinnen und Bürger durch repräsentative Bürgerforen stärker in den politischen Prozess einbinden.“

22.01.20

„Zufallsbürger“ aus dem Saarland berichten von ihren Erfahrungen im Leipziger Bürgerrat

Bei einem Treffen mit Journalisten am Dienstag (21.01.2020) erneuerte Landtagspräsident Stephan Toscani seine Forderung nach repräsentativen Bürgerforen.
Stephan Toscani: „Ich freue mich sehr, dass im Landtag vertretene Fraktionen diese neue Form der Bürgerbeteiligung positiv sehen und sich vorstellen können, dass Bürgerforen in Zukunft landespolitisch relevante Themen für die nachfolgende Beratung und Entscheidung im Parlament vorbereiten. Von daher bin ich optimistisch, dass in absehbarer Zeit das erste repräsentative Bürgerforum im Saarland stattfindet. Davon könnten auch Impulse für eine ähnliche Beteiligung auf kommunaler Ebene ausgehen.“
Landtagspräsident Stephan Toscani verwies auf drei Vorteile von Bürgerforen:

  1. Sie stärken die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Sie binden Bürger themenorientiert und direkt ein.
  2. Bürgerforen wirken der Polarisierung und Spaltung der Gesellschaft entgegen, haben also eine befriedende Wirkung; im Gegensatz zu Volksentscheiden.
  3. Der Einfluss von Lobbygruppen wird reduziert.

LP + Zufallsbürger

Als Gast begrüßte er Markus Breit, der im Bürgerrat Leipzig im September 2019 an Empfehlungen für ein „Bürgergutachten Demokratie“ mitgewirkt hatte. Thema dort war Stärkung der Demokratie. Insgesamt waren 163 repräsentativ und zugleich zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland im Bürgerrat vertreten. Die Zusammensetzung bildete Deutschland im Kleinen ab.
Markus Breit berichtete von seinen positiven Erfahrungen in den lebhaften Diskussionen. Ebenso wie schon Landtagspräsident Stephan Toscani auf anderen Veranstaltungen zur Zukunft der parlamentarischen Demokratie hob er den ergänzenden Charakter repräsentativer Bürgerforen hervor.

Stage 2