Der Landtag des Saarlandes

Medieninfo zum 64. IPR-Plenum - Saarbrücken, 05.06.2020

„Ich freue mich, dass wir uns heute erstmals nach den Einschränkungen der Corona-Krise persönlich sehen und miteinander diskutieren können“, erklärte der IPR-Präsident, Landtagspräsident Stephan Toscani, am Freitag (05.06.2020) zu Beginn der Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarierrates der Großregion (IPR) im Landtagsgebäude in Saarbrücken. 

Aus allen Parlamenten der Großregion waren Präsidenten und Abgeordnete nach Saarbrücken gekommen, um über die Folgen der Corona-Krise für die Großregion zu beraten. Aufgrund der Abstands- und Hygieneregeln waren die Delegationen in reduzierter Größe präsent; weitere IPR-Mitglieder und zahlreiche Gäste konnten die Beratungen in einer Direktübertragung mitverfolgen. 

Im Mittelpunkt stand eine Resolution zu den Folgen der Corona-Krise, die der IPR-Präsident, Stephan Toscani, im Namen aller Parlamentspräsidenten der Großregion eingebracht hatte. Die einstimmig verabschiedete Resolution richtet sich an die Regierungen der Großregion sowie an die nationalen Regierungen. Stephan Toscani betonte, die Pandemie habe den Zusammenhalt in den Grenzregionen auf eine harte Belastungsprobe gestellt: „Wir können aber aus der Krise gestärkt hervorgehen, wenn wir aus den Ereignissen der letzten Wochen die richtigen Konsequenzen ziehen. Der IPR hat mit dieser Resolution deutlich gemacht, dass die Großregion auch in Krisen Handlungsfähigkeit und Solidarität beweisen muss. Konkret schlägt der IPR eine Task Force Pandemie für künftige Krisen vor und fordert den Gipfel der Großregion auf, eine Analyse der Folgen dieser Krise mit Hilfe der Expertenstrukturen der Großregion, wie dem Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSAGR), der Task Force Grenzgänger oder dem „Center for border studies“, vorzunehmen. Außerdem müssen wir schnellstmög-lich zu offenen Grenzen und zur grenzüberschreitenden Mobilität zurückkehren. Das ist eine weitere zentrale Forderung des IPR.“ 

Des Weiteren berieten die IPR-Mitglieder über die bessere Zusammenarbeit der Hilfsdienste im Krisenfall, ein neues europäisches Rechtsinstrument zur Vereinfachung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (ecbm), gemeinsame Ausbildung in Weinbauberufen und die solidarische Landwirtschaft. Die eingebrachten Empfehlungsvorschläge sind Resultat der politischen Beratungen und Abstimmung in den IPR-Kommissionen, die auch in der Corona-Krise mit Hilfe von Videokonferenzen ihre Arbeit fortgeführt haben. 

Resolution des Interregionalen Parlamentarierrates (PDF, 626 KB)