Der Landtag des Saarlandes

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu Besuch im Landtag des Saarlandes – Sondersitzung am 1. April 2019

Am Montag (01.04.2019) kommt der Landtag des Saarlandes zu einer Sondersitzung zusammen. Anlass ist der Besuch des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

Landtagspräsident Stephan Toscani hatte den Kommissionspräsidenten vor einigen Monaten eingeladen. Er deutet diesen Besuch als Ausdruck der Wertschätzung für das europäische Engagement des Saarlandes.

Das Saarland war das erste Bundesland, das im Jahr 1992 Europa als Staatsziel in seine Verfassung aufnahm. Es hat einen deutsch-französischen und einen europäischen Auftrag. „Dieser Auftrag richtet sich nicht nur an die Regierung, sondern auch an das Parlament. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass der Landtag seine europäische Rolle ausbaut“, betont Stephan Toscani.

 „Es ist eine große Ehre für uns, dass der EU-Kommissionspräsident vor dem saarländischen Parlament spricht. Er setzt mit seinem Besuch ein Signal für die europapolitische Bedeutung der deutschen Landesparlamente und für ein Europa der Regionen. Gerade die Parlamente in den Regionen können dazu beitragen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger wieder mehr mit der europäischen Idee identifizieren.“

 Hintergrund

Bisher hat Jean-Claude Juncker in seiner Zeit als EU-Kommissionspräsident zwei deutsche Landtage besucht, den des Freistaates Bayern und den Baden-Württembergs.

Bevor EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der Sondersitzung des Landtags spricht, wird er von Ministerpräsident Tobias Hans in der Staatskanzlei empfangen.