Bühne 1

Tag der offenen Tür
am 9. Juli

ERFAHREN SIE MEHR
Suchen Created with Sketch.

SUCHEN

Suchen Created with Sketch.
Nur im Titel suchen
Suchbereich
Drucksache
Plenarprotokoll
Gesetze
Webseite
Öffentliche Anhörungen
Vorgänge
Erscheinungszeitraum
Wahlperiode
14 (2009-2012)
15 (2012-2017)
16 (2017-2022)
17 (2022-heute)
Sortierung
Sortieren
FILTER OPTIONEN ANZEIGEN
FILTER OPTIONEN VERBERGEN

Abstimmungsergebnisse - NEU der 55. Landtagssitzung vom 16./17. Juni 2021

21.06.2021

Abstimmungsergebnisse - NEU als PDF-Datei (224 KB)


T A G E S O R D N U N G


Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Tobias Hans
 „Augenmaß und Verantwortung:
Öffnungsschritte nach der dritten Pandemie-Welle“


Fragestunde: Abg. Lutz Hecker (fraktionslos): Überschwemmungsgebiete/Wasserhaushaltsgesetz“

  1. Verpflichtung eines/einer Abgeordneten

  2. Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Bestimmung von Mitgliedern für Ausschüsse des Landtags und des eingebrachten Antrags betreffend Bestimmung von Mitgliedern und Stellvertretern der Sportplanungskommission
    (Drucksache 16/1725-NEU und Drucksache16/1728)

    Drucksache: 16/1725-NEU
    einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, DIE LINKE., AfD und Hecker: dafür; Ensch-Engel: entschuldigt]

    Drucksache: 16/1728
    einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, DIE LINKE., AfD und Hecker: dafür; Ensch-Engel: entschuldigt

  3. Wahl der Vizepräsidentin/des Vizepräsidenten und einer Direktorin/eines Direktors beim Rechnungshof des Saarlandes
    (Wahlvorschlag des Landtagspräsidiums)

    Wahlergebnis zur Wahl der Vizepräsidentin/des Vizepräsidenten des Rechnungshofes:
    gewählt wurde Herr Timo Lejeune
    49 Stimmen – 47 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1-Enthaltung

    Wahlergebnis zur Wahl der Direktorin/des Direktors des Rechnungshofes:
    gewählt wurde Frau Daniela Flasche
    49 Stimmen – 43 Ja-Stimmen, 4-Nein-Stimme, 2-Enthaltung


  4. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Wasserstoff als elementarer Bestandteil eines erfolgreichen Strukturwandels
    (Drucksache 16/1726)

    mit Stimmenmehrheit angenommen
    [CDU, SPD und DIE LINKE.: dafür; AfD: dagegen; Hecker: nicht anwesend und Ensch-Engel: entschuldigt]


  5. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Atomkraftwerk Cattenom endgültig abschalten – keine Laufzeitverlängerung zulassen
    (Drucksache 16/1684-NEU)

    mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [DIE LINKE.: dafür; CDU, SPD, AfD und Hecker: dagegen; Ensch-Engel: entschuldigt]


  6. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Verzicht auf gendergerechte Sprache auch im Saarland
    (Drucksache 16/1689)

    mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [AfD: dafür; CDU, SPD und DIE LINKE.: dagegen; Hecker: nicht anwesend; Ensch- Engel: entschuldigt]


  7. Erste Lesung des von der Landesregierung eingebrachten Gesetzes zur Neufassung der Vorschriften über die wirtschaftliche Betätigung des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes
    (Drucksache 16/1715)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres und Sport

    einstimmig angenommen und an den Ausschuss für Inneres und Sport überwiesen
    [CDU, SPD, AfD und Hecker dafür; DIE LINKE.: Enthaltung; Ensch-Engel: entschuldigt]


  8. Erste und Zweite Lesung des von der CDU-Landtagsfraktion, der SPD-Landtagsfraktion, der DIE LINKE.-Landtagsfraktion und der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen COVID-19-Maßnahmengesetzes
    (Drucksache 16/1714)

    in Erster Lesung mehrheitlich angenommen
    [ CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür; Hecker: dagegen; Ensch-Engel: entschuldigt]

    Antrag auf Aufhebung der Beratungspflicht gemäß § 33 GO i.V.m. § 57 Abs. 1 LTG zur Durchführung der 2. Lesung einstimmig mit dem erforderlichen 2/3- Quorum angenommen

    [ CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür; Hecker: Enthaltung; Ensch-Engel: entschuldigt]

    in Zweiter und letzter Lesung mehrheitlich angenommen
    [ CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür; Hecker: dagegen; Ensch-Engel: entschuldigt]


  9. Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ordnung des Schulwesens im Saarland
    (Schulordnungsgesetz: SchoG)
    (Drucksache 16/1721)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien

    in Erster Lesung mehrheitlich abgelehnt
    [AfD: dafür; CDU, SPD und DIE LINKE.: dagegen; Hecker: nicht anwesend; Ensch-Engel: entschuldigt]

  10. Zweite Lesung des Gesetzes zur Neuorganisation der Wahrnehmung studentischer Angelegenheiten
    (Drucksache 16/1478 und Abänderungsantrag Drucksache 16/1713)

    (Erste Lesung: 44. Sitzung v. 11. November 2020)

    Berichterstatter des Ausschusses für
    Wissenschaft, Forschung und Technologie: Herr Abg. Jürgen Renner

    - Abänderungsantrag Drs. 16/1713 einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, DIE LINKE., AfD und Hecker: dafür; Ensch-Engel: entschuldigt]

    - Abänderungsantrag Drs. 16/1729 mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [DIE LINKE.: dafür; CDU und SPD: dagegen; AfD und Hecker: Enthaltung; Ensch-Engel: entschuldigt]


    - Gesetz Drs. 16/1478 unter Berücksichtigung des angenommenen Abänderungsantrags in Zweiter und letzter Lesung einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, AfD und Hecker: dafür; DIE LINKE.: Enthaltung; Ensch-Engel: entschuldigt]

  11. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Zuständigkeit zum Vollzug des Wohngeldgesetzes
    (Drucksache 16/1661)

    (Erste Lesung: 54. Sitzung v. 12. Mai 2021)

    Berichterstatterin des Ausschusses für
    Inneres und Sport: Frau Abg. Petra Berg

    in Zweiter und letzter Lesung einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, DIE LINKE., AfD und Hecker: dafür; Ensch-Engel: entschuldigt]

  12. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
    (Drucksache 16/1625 und Abänderungsantrag Drucksache 16/1712)

    (Erste Lesung: 51. Sitzung v. 8. März 2021)

    Berichterstatterin des Ausschusses für
    Inneres und Sport: Frau Abg. Petra Berg

    - Abänderungsantrag Drs. 16/1712 einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür; Hecker: Enthaltung; Ensch-Engel: entschuldigt]

    - Gesetz Drs. 16/1625 unter Berücksichtigung des angenommenen Abänderungsantrags in Zweiter und letzter Lesung einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, DIE LINKE., AfD und Hecker: dafür; Ensch-Engel: entschuldigt]


  13. Zweite Lesung des Gesetzes zur Ergänzung der saarländischen Justizvollzugsgesetze im Hinblick auf die aktuelle Corona-Pandemie
    (Drucksache 16/1681)

    (Erste Lesung: 54. Sitzung v. 12. Mai 2021)

    Berichterstatter des Ausschusses für
    Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen
    sowie Wahlprüfung: Herr Abg. Reiner Zimmer

    in Zweiter und letzter Lesung einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, DIE LINKE., AfD und Hecker: dafür; Ensch-Engel: entschuldigt]

  14. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend NC-für Medizin abschaffen und mehr Studienplätze schaffen
    (Drucksache 16/1723)

    mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [AfD dafür; CDU, SPD, DIE LINKE. und Hecker: dagegen; Ensch-Engel: entschuldigt]


  15. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Verwaltungsreform im Saarland
    (Drucksache 16/1720)

    mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [AfD dafür; CDU, SPD, DIE LINKE. und Hecker: dagegen; Ensch-Engel: entschuldigt]


  16. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Aufbau und Ausbau einer Bildungsindustrie mit Weltgeltung im Saarland
    (Drucksache 16/1649)

    mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [AfD dafür; CDU, SPD, DIE LINKE. und Hecker: dagegen; Ensch-Engel: entschuldigt]


  17. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Schwimmunterricht in Schulen
    (Drucksache 16/1719)

    mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [AfD dafür; CDU, SPD und DIE LINKE.: dagegen; Hecker: nicht anwesend; Ensch- Engel: entschuldigt]


  18. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Integration an öffentlichen Schulen
    (Drucksache 16/1717)

    mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [AfD dafür; CDU, SPD und DIE LINKE.: dagegen; Hecker: nicht anwesend; Ensch- Engel: entschuldigt]


  19. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion, SPD-Landtagsfraktion und DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Kurzarbeitergeld in Deutschland: Doppelbelastung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern beseitigen
    (Drucksache 16/1727)

    einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür; Hecker: nicht anwesend; Ensch- Engel: entschuldigt]


  20. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Förderung des Aufbaus u. Ausbaus einer führenden Pharmaindustrie im Saarland
    (Drucksache 16/1718)

    mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [AfD: dafür; CDU, SPD und DIE LINKE.: dagegen; Hecker: nicht anwesend; Ensch- Engel: entschuldigt]


  21. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Unser Wasser – Sauber, sicher, wertvoll
    (Drucksache 16/1688)

    einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, DIE LINKE., AfD und Hecker: dafür; Ensch-Engel: entschuldigt]


  22. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Photovoltaik im Saarland weiter ausbauen
    (Drucksache 16/1716)

    mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [DIE LINKE.: dafür; CDU und SPD: dagegen; AfD: Enthaltung; Hecker: nicht anwesend; Ensch-Engel: entschuldigt]


  23. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Folgen der Klimaschutzpolitik
    (Drucksache 16/1722)

    mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [AfD: dafür; CDU, SPD und DIE LINKE.: dagegen; Hecker: nicht anwesend; Ensch- Engel: entschuldigt]


  24. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Bundesratsinitiative
    (Drucksache 16/1694)

    mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [AfD: dafür; CDU, SPD und DIE LINKE.: dagegen; Hecker: nicht anwesend; Ensch- Engel: entschuldigt]

  25. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Gesetzesinitiative auf Bundesebene für die Schaffung eines Straftatbestandes für Identitätsdiebstahl und Identitätsmissbrauch im Internet
    (Drucksache 16/1724)

    mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [AfD: dafür; CDU, SPD und DIE LINKE.: dagegen; Hecker: nicht anwesend; Ensch- Engel: entschuldigt]


  26. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen bei Enthaltung eines Abgeordneten
    (Übersicht Nr.16.1)
    (Drucksache 16/1678)

    einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür; Hecker: nicht anwesend; Ensch-Engel: entschuldigt]


  27. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen bei Gegenstimme eines Abgeordneten
    (Übersicht Nr.16.2)
    (Drucksache 16/1679)

    einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür; Hecker: nicht anwesend; Ensch-Engel: entschuldigt]


  28. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen
    (Übersicht Nr.16)
    (Drucksache 16/1677)

    einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür; Hecker: nicht anwesend; Ensch-Engel: entschuldigt]


  29. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen sowie Wahlprüfung eingebrachten Antrag betreffend Streitsachen vor dem Verfassungsgerichtshof des Saarlandes
    (Drucksache 16/1676-NEU)

    einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür; Hecker: nicht anwesend; Ensch-Engel: entschuldigt]


  30. Beschlussfassung über den vom Minister für Inneres, Bauen und Sport eingebrachten Antrag betreffend Neubau der Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt im Quartier Ulanen-Kaserne, Mainzer Straße 132, Flur 14, Nr. 64/12 (6.019 qm; Flur 14, Nr. 64/13, (61.101 qm) Übertragung des Grundbesitzes an die Strukturholding Saar GmbH (SHS) im Wege eines Erbbaurechtsvertrages und unentgeltliche Übertragung von Verkehrsflächen auf die Landeshauptstadt Saarbrücken
    - Antrag des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport vom 12. Mai 2021
    (Drucksache 16/1711-NEU)

    einstimmig angenommen
    [CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür; Hecker: nicht anwesend; Ensch-Engel: entschuldigt]

  31. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Sprachförderung an Schulen ausbauen
    - kein Kind darf verloren gehen
    (Drucksache 16/1730)

    mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [DIE LINKE. dafür; CDU und SPD: dagegen; AfD: Enthaltung, Hecker: nicht anwesend; Ensch-Engel: entschuldigt]

  32. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Voraussetzungen für flächendeckenden Schwimmunterricht schaffen
    – Schwimmbäder sichern – Investitionsstau abbauen
    (Drucksache 16/1731)

    mit Stimmenmehrheit abgelehnt
    [DIE LINKE. und AfD dafür; CDU und SPD: dagegen; Hecker: nicht anwesend; Ensch-Engel: entschuldigt]


Stephan Toscani
Landtagspräsident

 

Stage 2