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Abstimmungsergebnisse der 47. Landtagssitzung vom 16. Dezember 2020

17.12.20

Abstimmungsergebnisse als PDF-Datei (193 KB)

 

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten Tobias Hans
zu dem Thema:

„Corona: Nur mit Konsequenz, Entschlossenheit und Zusammenhalt
gewinnen wir den Kampf“


1. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Menschen in Alten- und Pflegeheimen besser schützen
(Drucksache 16/1537)

mit Stimmenmehrheit abgelehnt
[DIE LINKE. und AfD: dafür; CDU und SPD: dagegen; Ensch-Engel und Hecker: nicht anwesend]

2. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Einrichtung einer Kommission zur Erarbeitung einer saarländischen Langzeitstrategie zur Bekämpfung von Covid 19
(Drucksache 16/1536)

mit Stimmenmehrheit abgelehnt

[AfD: dafür; CDU, SPD und DIE LINKE.: dagegen; Ensch-Engel und Hecker: nicht anwesend]

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