Bühne 1

Demokratie lebt von informierten Bürgerinnen und Bürgern

ERFAHREN SIE MEHR
Dokumente Created with Sketch.

DOKUMENTE

Kalender Created with Sketch.

TERMINKALENDER

Suchen Created with Sketch.
Nur im Titel suchen
Suchbereich
Drucksache
Plenarprotokoll
Gesetze
Webseite
Öffentliche Anhörungen
Erscheinungszeitraum
Wahlperiode
14 (2009-2012)
15 (2012-2017)
16 (2017-heute)
Sortierung
Sortieren
Suchen Created with Sketch.

SUCHEN

FILTER OPTIONEN ANZEIGEN
FILTER OPTIONEN VERBERGEN

Abstimmungsergebnisse der 22. Landtagssitzung der 16. Wahlperiode vom 16. Januar 2019 (01)

17.01.19

T A G E S O R D N U N G

  1. Wahl einer oder eines Beauftragten für jüdisches Leben im Saarland und gegen Antisemitismus

Herr Prof. Dr. Roland Rixecker einstimmig zum Beauftragten gewählt

[ CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür ] *) 

  1. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion, der SPD-Landtagsfraktion, der DIE LINKE.-Landtagsfraktion und der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Das Saarland und die Moselle – ein exemplarischer europäischer Elysée-District: Die grenzüberschreitende Kooperation der deutsch-französischen Grenzregion als Vorreiter eines europäischen Wirtschafts-, Bildungs- und Gesellschaftsmodells
    (Drucksache 16/695-Neu)

einstimmig angenommen

[ CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür ] 

  1. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse und zur Haushaltsstabilisierung
    (Drucksache 16/653)

in Erster Lesung mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit gemäß Artikel 101 SVerf [einstimmig] angenommen und zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen überwiesen

 [ CDU, SPD und AfD: dafür; DIE LINKE.: Enthaltung ] 

  1. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Stärkung des Wissenschaftsstandortes Saar
    (Drucksache 16/656)

in Erster Lesung einstimmig angenommen und zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie überwiesen

[ CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür ]

  1. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Modernisierung des Saarländischen Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung (SUVPModG)
    (Drucksache 16/682)

in Erster Lesung einstimmig angenommen und zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz überwiesen

[ CDU, SPD und DIE LINKE.: dafür; AfD: Enthaltung ]

  1. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Gesetzesänderung zur Neugliederung der Landkreise im Saarland
    (Drucksache 16/694)

mit Stimmenmehrheit abgelehnt

[ CDU, SPD und DIE LINKE.: abgelehnt; AfD: dafür ]

  1. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Präventionsarbeit stärken – für eine auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhende Drogenpolitik – Modellprojekt „Drug-Checking“ einführen
    (Drucksache 16/696)

vom Antragsteller zurückgezogen 

  1. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Änderung der Schulträgerschaft
    (Drucksache 16/693)

mit Stimmenmehrheit abgelehnt

[ CDU, SPD und DIE LINKE.: abgelehnt; AfD: dafür ]

  1. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Aufbau eines Schulsystems für sonderbegabte Kinder analog dem Fördersystem für behinderte Kinder
    (Drucksache 16/632)

mit Stimmenmehrheit abgelehnt

[ CDU, SPD und DIE LINKE.: abgelehnt; AfD: dafür ]

  1. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Automobilindustrie schützen
    (Drucksache 16/692)

mit Stimmenmehrheit abgelehnt

[ CDU und SPD: abgelehnt; DIE LINKE.: Enthaltung; AfD: dafür ]

  1. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Bestimmung von Mitgliedern für Ausschüsse des Landtags
    (Drucksache 16/697)

einstimmig angenommen

[ CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür ]

  1. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen (Übersicht Nr. 7)
    (Drucksache 16/688)

einstimmig angenommen

[ CDU, SPD, DIE LINKE. und AfD: dafür ]

NACHTRAG:

  1. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Autoland Saarland – jetzt und in Zukunft!
    (Drucksache 16/700-NEU)

mit Stimmenmehrheit angenommen

[ CDU, SPD und DIE LINKE.: dafür; AfD: dagegen ]

  1. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie schützen – neue Beschäftigungsmöglichkeiten durch Entwicklung neuer umweltfreundlicher Technologien schaffen
    (Drucksache 16/701)

mit Stimmenmehrheit abgelehnt

[ CDU und SPD: abgelehnt; DIE LINKE.: dafür; AfD: Enthaltung ]



 *) Abg. Dagmar Ensch-Engel (fraktionslos) wegen Krankheit nicht anwesend.

Stage 2