Suchen Created with Sketch.

SUCHEN

Suchen Created with Sketch.
Nur im Titel suchen
Suchbereich
Drucksache
Plenarprotokoll
Gesetze
Webseite
Öffentliche Anhörungen
Vorgänge
Erscheinungszeitraum
Wahlperiode
14 (2009-2012)
15 (2012-2017)
16 (2017-2022)
17 (2022-heute)
Sortierung
Sortieren
FILTER OPTIONEN ANZEIGEN
FILTER OPTIONEN VERBERGEN

Abstimmungsergebnisse der 21. Landtagssitzung vom 18. Dezember 2023, 8.00 Uhr

18.12.2023

Abstimmungsergebnisse als PDF-Datei (273 KB)

 

TAGESORDNUNG

  1. Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation nach § 2 Abs. 1 Haushaltstabilisierungsgesetz (HStabG) für das Haushaltsjahr 2023
    (Drucksache 17/697 und Abänderungsantrag Drucksache 17/733)

    - Abänderungsantrag Drs. 17/733
    mit Stimmenmehrheit angenommen
    [SPD: dafür; CDU: Enthaltung; AfD: dagegen]

    - Antrag Drs. 17/697 unter Berücksichtigung des angenommenen Abänderungsantrages mit Stimmenmehrheit angenommen
    [SPD: dafür; CDU: Enthaltung; AfD: dagegen]

  2. Zweite Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrages zum Haushaltsplan des Saarlandes für das Rechnungsjahr 2023 (Nachtragshaushaltsgesetz – NHG 2023)
    (Drucksache 17/687)

    in Zweiter und letzter Lesung mit Stimmenmehrheit angenommen
    [SPD: dafür; CDU: Enthaltung; AfD: dagegen]

  3. Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation nach § 2 Abs. 1 Haushaltstabilisierungsgesetz (HStabG) für das Haushaltsjahr 2024
    (Drucksache 17/698 und Abänderungsantrag Drucksache 17/734)

    - Abänderungsantrag Drs. 17/734
    mit Stimmenmehrheit angenommen
    [SPD: dafür; CDU: Enthaltung; AfD: dagegen]

    - Antrag Drs. 17/698 unter Berücksichtigung des angenommenen Abänderungsantrages mit Stimmenmehrheit angenommen
    [SPD: dafür; CDU: Enthaltung; AfD: dagegen]

  4. Dritte Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Saarlandes für die Rechnungsjahre 2024/2025 (Haushaltsgesetz – HG 2024/2025) in der Fassung der Zweiten Lesung
    (Drucksache 17/728 und Abänderungsantrag Drucksache 17/731)

    - Abänderungsantrag Drs. 17/731
    einstimmig angenommen
    [SPD: dafür; CDU und AfD: Enthaltung]

    - in Dritter Lesung wurde der Gesetzentwurf Drucksache 17/588 in der Fassung der Zweiten Lesung in Drucksache 17/728 unter Berücksichtigung des angenommenen Abänderungsantrages mit Stimmenmehrheit angenommen
    [SPD: dafür; CDU und AfD: dagegen]

  5. Dritte Lesung des von der Regierung eingebrachten Haushaltsbegleitgesetzes 2024/2025 in der Fassung der Zweiten Lesung
    (Drucksache 17/729)

    in Dritter Lesung wurde der Gesetzentwurf Drucksache 17/589 in der Fassung der Zweiten Lesung in Drucksache 17/729 mit Stimmenmehrheit angenommen
    [SPD: dafür; CDU und AfD: dagegen]
Stage 2