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08. Plenarsitzung 2018 (17)

Start:

22.08.2018 09:00:00



Ort:

Landtagsgebäude zu Saarbrücken




Adresse:

Franz-Josef-Röder-Strasse 7, 66119 Saarbrücken



​Tagesordnung als PDF


T A G E S O R D N U N G

der
08. Landtagssitzung 2018 (17)
der 16. Wahlperiode

am
Mittwoch, den 22. August 2018, 09:00 Uhr

  1. Erste Lesung des von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Verfassungsschutzgesetzes (SVerfSchG)
    (Drucksache 16/512)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres und Sport

  2. Zweite Lesung des Gesetzes zur Reform der Leitungsstrukturen des Universitätsklinikums des Saarlandes
    (Drucksache 16/389)

    (Erste Lesung: 15. Sitzung v. 16. Mai 2018)

    Berichterstatter des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Technologie:
    Herr Abg. Sebastian Thul


  3. Zweite Lesung des Gesetzes zur Anpassung des bereichsspezifischen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679
    (Drucksache 16/438)

    (Erste Lesung: 16. Sitzung v. 13. Juni 2018)

    Berichterstatterin des Ausschusses für Inneres und Sport:
    Frau Abg. Petra Berg


  4. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Bestimmung von Mitgliedern für Ausschüsse des Landtages und den Antrag des Präsidiums betreffend Beteiligung einer fraktionslosen Abgeordneten an der Arbeit der Ausschüsse des Landtages
    (Drucksache 16/514-NEU2)

  5. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Schaffung der gesetzlichen Grundlagen einer Kommunalreform
    (Drucksache 16/506)

  6. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Fluchtroute/Migration über Spanien, Frankreich ins Saarland verhindern
    (Drucksache 16/507)

  7. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Einrichtung von sonderpädagogischen Klassen an Brennpunktschulen
    (Drucksache 16/508)

  8. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Kurz- bis mittelfristige Verfügbarkeit zusammenhängender Industrieflächen nachhaltig sichern – Flächenangebot zügig ausweiten, Masterplan Industrieflächen strategisch weiterentwickeln
    (Drucksache 16/513)

  9. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen bei Zustimmung aller Abgeordneten
    (Übersicht Nr. 5.1)
    (Drucksache 16/481)

  10. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen bei Enthaltung eines Abgeordneten
    (Übersicht Nr. 5.2)
    (Drucksache 16/482)

  11. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen bei Abstimmungsverzicht einer Abgeordneten
    (Übersicht Nr. 5.3)
    (Drucksache 16/483)