Anmelden

7. Plenarsitzung

Start:

25.10.2017 09:00:00



Ort:

Landtagsgebäude zu Saarbrücken




Adresse:

Franz-Josef-Röder-Strasse 7, 66119 Saarbrücken



​Tagesordnung als PDF


T A G E S O R D N U N G - N E U
der
7. Landtagssitzung der 16. Wahlperiode
am
Mittwoch, den 25. Oktober 2017


Fragestunde, beantragt von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion,
zum Thema
„ H T W - Hochhaus “

  1. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Saarlandes für das Rechnungsjahr 2018
    (Haushaltsgesetz - HG - 2018)
    (Drucksache 16/150)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen
    Aussprache: Mittwoch, den 25. Oktober 2017

  2. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Haushaltsbegleitgesetzes 2018
    (HBeglG 2018)
    (Drucksache 16/151)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen
    Aussprache: Mittwoch, den 25. Oktober 2017

  3. Erste Lesung des von der CDU-Landtagsfraktion, der SPD-Landtagsfraktion, der DIE LINKE.-Landtagsfraktion und der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Landesorganisationsgesetzes (LOG)
    (Drucksache 16/121)

  4. Zweite Lesung des Gesetzes über die Zustimmung zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages (Zweiter Glücksspielspieländerungsstaatsvertrag – Zweiter GlüÄndStV)
    (Drucksache 16/97)

    (Erste Lesung: 6. Sitzung v. 20. September 2017)
    Berichterstatter des Ausschusses für Inneres und Sport:
    Frau Abg. Petra Berg


  5. Zweite Lesung des Gesetzes über die Durchführung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz (Saarländisches Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz)
    (Drucksache 16/62 und Abänderungsantrag Drucksache 16/122 und Abänderungsantrag
    Drucksache 16/124
    )


    (Erste Lesung: 5. Sitzung v. 30. August 2017)
    Berichterstatter des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie:
    Herr Abg. Dr. Magnus Jung


  6. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Gerichtsstrukturreformgesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze
    (Drucksache 16/64)

    (Erste Lesung: 5. Sitzung v. 30. August 2017)
    Berichterstatterin des Ausschusses für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen sowie Wahlprüfung:
    Frau Abg. Elke Eder-Hippler


  7. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Gegen einen neuen Verwaltungskostenbeitrag an den Hochschulen – ausreichende Finanzierung der Hochschulen des Landes
    (Drucksache 16/119)

  8. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Aktionsplan gegen Kinderarmut
    (Drucksache 16/120)

  9. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen
    (Übersicht Nr. 2)
    (Drucksache 16/115)

  10. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr eingebrachten Antrag betreffend Wahlvorschlag des Ausschusses zur Nachwahl von Mitgliedern und Stellvertretern der Vertreterversammlung der Arbeitskammer des Saarlandes
    (Drucksache 16/123)

  11. Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen sowie Wahlprüfung eingebrachten Antrag betreffend Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht
    (Übersicht Nr. 1)

    (Drucksache 16/118)