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6. Plenarsitzung

Start:

20.09.2017 09:00:00



Ort:

Landtagsgebäude zu Saarbrücken




Adresse:

Franz-Josef-Röder-Strasse 7, 66119 Saarbrücken



​Tagesordnung als PDF


T A G E S O R D N U N G

der
6. Landtagssitzung der 16. Wahlperiode
am
Mittwoch, den 20. September 2017


  1. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes über die Zustimmung zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages
    (Zweiter Glücksspieländerungsstaatsvertrag – Zweiter GlüÄndStV)
    (Drucksache 16/97)

    Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres und Sport


  2. Zweite Lesung des Gesetzes zur Ratifizierung des Staatsvertrages über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen
    (Studienakkreditierungsstaatsvertrag)
    (Drucksache 16/59)

    (Erste Lesung: 5. Sitzung v. 30. August 2017)

    Berichterstatter des Ausschusses für Wissenschaft,Forschung und Technologie:
    Herr Abg. Sebastian Thul

  3. Zweite Lesung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Berufsakademiegesetzes
    (Saarl. BAkadG)
    (Drucksache 16/60)

    (Erste Lesung: 5. Sitzung v. 30. August 2017)

    Berichterstatter des Ausschusses für Wissenschaft,Forschung und Technologie:
    Herr Abg. Sebastian Thul

  4. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Hochschule der Bildenden Künste Saar und über die Hochschule für Musik Saar
    (Drucksache 16/65)

    (Erste Lesung: 5. Sitzung v. 30. August 2017)

    Berichterstatter des Ausschusses für Bildung, Kultur und Medien:
    Herr Abg. Frank Wagner


  5. Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Landeswaldgesetzes
    [Drucksache 16/32, Abänderungsantrag Drucksache 16/95 (A UV), Abänderungsantrag Drucksache 16/98 (DIE LINKE.) und Abänderungsantrag Drucksache 16/100 (AfD)]

    (Erste Lesung: 4. Sitzung v. 21. Juni 2017)

    Berichterstatterin des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz:
    Frau Abg. Petra Fretter

  6. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion, eingebrachten Antrag betreffend Transparenz schaffen - Demokratie stärken
    (Drucksache 16/103)

  7. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion, eingebrachten Antrag betreffend Zweiten Glücksspielstaatsvertrag in der vorgelegten Form ratifizieren
    (Drucksache 16/104-NEU2)

  8. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Schließung der Grundschule in Perl-Besch rückgängig machen
    (Drucksache 16/102)

  9. Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Das Saarland ist Diesel-Land und soll Diesel-Land bleiben
    (Drucksache 16/101)

  10. Wahl von sieben Vertrauensleuten und ihren Stellvertretern in den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Finanzrichter/innen
    (Wahlvorschlag)