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35 Jahre Interregionaler Parlamentarierrat (IPR)

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35 Jahre interregionale parlamentarische Zusammenarbeit in der Großregion

Der Interregionale Parlamentarierrat (IPR), das Parlament der Großregion SaarLorLux, feiert am 17. Februar 2021 sein 35-jähriges Bestehen. Dieses Jubiläum veranschaulicht die Fortschritte und Erfolge der interregionalen Zusammenarbeit in der Großregion seit der Gründung des IPR im Jahr 1986.

Geschichte des IPR in Bildern

Bilanz des saarländischen IPR-Vorsitzes (2019-2020)

Jubiläumsfilm

Der IPR ist das Parlament der Großregion. Seit 35 Jahren treffen sich hier regelmäßig Abgeordnete aus den Parlamenten und Versammlungen der Großregion:

Die Großregion SaarLorLux ist ein intensiv verflochtener Arbeits- und Lebensraum im Herzen Europas: Fünf Regionen aus vier Mitgliedsstaaten, drei Amtssprachen. Die Großregion verbindet grenzüberschreitend über 11 Millionen Einwohner auf einer Fläche von 65.000 km². Landesgrenzen spielen in vielen Bereichen immer weniger eine Rolle. In dieser europäischen Grenzregion im Herzen Europas berät der IPR regelmäßig über wichtige Fragestellungen, die sich aus dem täglichen Miteinander ergeben. Er formuliert Empfehlungen, die sich insbesondere an die Exekutiven der Großregion richten. Zudem fördert er die interregionale institutionelle Zusammenarbeit. Die Beziehungen zwischen den drei Säulen der interregionalen Kooperation von Parlamenten, Regierungen und den Wirtschafts- und Sozialpartnern sind eng und intensiv. Der IPR, der Gipfel der Großregion und der
Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion (WSAGR) verfolgen das gemeinsame Ziel, die Großregion SaarLorLux voranzubringen. Diese Form der Zusammenarbeit ist einzigartig in europäischen Grenzregionen.

Am 17. Februar 1986 besiegelten der Landtag des Saarlandes, der Landtag Rheinland-Pfalz, die Abgeordnetenkammer Luxemburgs, der Regionalrat Lothringen und der Provinzialrat Belgisch-Luxemburg, ihre regelmäßigen politischen Treffen künftig gemeinsam und in festen Abständen enger zu organisieren. Der IPR war mit der feierlichen Unterzeichnung der Gründungsurkunde im Regionalrat Lothringen am 17. Februar 1986 geboren.

Wenige Jahre später kamen zur belgischen Delegation des Provinzialrats Belgisch-Luxemburgs Abgeordnete des wallonischen Parlaments dazu, sowie in einem weiteren Schritt Vertreter des Parlaments der Föderation Wallonie-Brüssel und des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.

Im Zuge der Territorialreform Frankreichs ging der Regionalrat Lothringen im Jahr 2016 in die Region Grand Est auf.

Der IPR zielt darauf ab,

  • die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rolle der Großregion SaarLorLux durch eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu fördern,

  • eine Perspektive der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei Themen im Zuständigkeitsbereich der einzelnen Regionen zu entwickeln sowie

  • die Aktivitäten des Gipfels der Großregion hinsichtlich dieser Ziele und Maßnahmen zu begleiten.

Dazu tritt der IPR mindestens einmal im Jahr im Plenum mit allen Mitgliedern zusammen. Dazwischen arbeiten sechs thematische Kommissionen und formulieren Empfehlungen, die im Plenum verabschiedet werden. Ebenso können IPR-Mitglieder interregionale parlamentarische Anfragen an die Gipfelexekutiven richten.

Alle zwei Jahre wechselt die Präsidentschaft im IPR zwischen den beteiligten Regionen, und zwar in derselben Abfolge wie der Vorsitz im Gipfel der Großregion und im WSAGR. So können die drei zentralen institutionellen Säulen der Großregion gut synchronisiert und eng miteinander zusammenarbeiten.

In den vergangenen 35 Jahren standen rund 20 verschiedene Vorsitzende an der Spitze des IPR. Der Parlamentspräsident des jeweiligen Vorsitzlandes ist im Allgemeinen auch IPR-Präsident. Die anderen Parlamentspräsidenten sind natürliche IPR-Vizepräsidenten.

Geschichte des IPR in Bildern

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Seit 35 Jahren prägt der IPR die interregionale parlamentarische Arbeit in der Großregion SaarLorLux. Dabei befasst er sich in regelmäßigen Kommissionssitzungen sowohl mit wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Aspekten des Lebens in der Großregion als auch mit den alltäglichen Fragen, die das Leben der 11,5 Millionen Einwohner und 250.000 Grenzpendler täglich (2019) betreffen. Auf Grundlage seiner Beratungen spricht der IPR Empfehlungen aus. Zudem fördert und initiiert er innovative grenzüberschreitende Projekte.

Es zeigt sich, dass der IPR als Parlament der Großregion SaarLorLux seit seiner Gründung im Jahr 1986 ein wichtiger Akteur der interregionalen Zusammenarbeit ist und die politische Willensbildung mitgestaltet.

Seit seiner konstituierenden Sitzung im Juni 1986 unter Präsident Jean-Marie Rausch beschäftigt sich der IPR mit zahlreichen grenzüberschreitenden Fragestellungen. Themen waren unter anderem die Zukunft der Stahlindustrie, Gesundheitskooperationen, ÖPNV, Windenergie, berufliche Bildung oder auch Polizei- und Zollzusammenarbeit. Über 160 Empfehlungen hat der IPR seitdem mit einstimmigem Votum seiner Mitglieder angenommen und über 15 interregionale Anfragen wurden von IPR-Mitgliedern an Exekutiven der Großregion gestellt. Die Beratungen im IPR verlaufen mit großem Engagement. Empfehlungen und Beschlüsse werden stets im Konsens aller Delegationen und nie gegen das Veto einer einzelnen Region gefasst.

Jubiläumsfilm

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Seit 1986 begleitet der IPR, das Parlament der Großregion, aktiv das Zusammenwachsen der EU an seinen Binnengrenzen. Die Großregion SaarLorLux ist ein Modell und Labor für europäische Integration und spürt daher besonders intensiv die Fortschritte der europäischen Einigung. Die europäischen Errungenschaften der Freizügigkeit und offenen Grenzen durch das Schengener Abkommen von 1985, die Einführung des Euro als gemeinsames Zahlungsmittel im Jahr 2002, die Abschaffung von Roaming-Entgelten — all das sind Meilensteine der europäischen Kohäsion, die in Grenzregionen unmittelbar zu spüren sind. In der Großregion als ein „Europa im Kleinen“ kommt die europäische Einigung den Bürgerinnen und Bürgern direkt zu Gute.

Der IPR vertritt die Interessen der Menschen in der Großregion und stellt politische Weichen. Er begleitet die gemeinsame weitere Entwicklung zu einem grenzüberschreitenden Lebens- und Arbeitsraum.

Bilanz des saarländischen Vorsitzes im IPR
(2019-2020)

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Unter saarländischem Vorsitz (2019-2020) wurden 17 Empfehlungen verabschiedet sowie zwei Resolutionen zur Corona-Situation in der Großregion beschlossen. Daneben war es ein gemeinsames Ziel des IPR, die Großregion SaarLorLux gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern weiterzuentwickeln. Dazu förderte der IPR grenzüberschreitende Projekte, wie beispielsweise das Medienprojekt für Jugendliche „Media & Me“ sowie eine Untersuchung über den interregionalen Wohnungsmarkt in der Großregion. Zudem hat der IPR 2019 die Schirmherrschaft für die Gründung der interregionalen Arbeitsgruppe „Politische Bildung in der Großregion“ (AG PBGR) übernommen. Mit der AG PBGR wollen die Institutionen für politische Bildung in der Großregion ihre Arbeiten und Maßnahmen noch enger untereinander abstimmen und sichtbar machen.

Als hochkarätiges Expertenforum hat der IPR im Oktober 2019 eine Konferenz zur Kooperation der Flughäfen in der Großregion durchgeführt. IPR-Mitglieder haben dazu intensiv mit Experten aus der Großregion und Vertretern der Europäischen Kommission über die Zukunft der Flughäfen in der Großregion SaarLorLux beraten und die Ergebnisse in einer Empfehlung vorgelegt, die das IPR-Plenum am 5. Februar 2021 angenommen hat.

Erstmals hat der saarländische Gipfelvorsitz auf Einladung des IPR-Präsidenten Stephan Toscani eine Rede zur Lage der Großregion im IPR abgegeben, vorgetragen in der 63. IPR-Plenarsitzung im Dezember 2019 durch Herrn Europastaatssekretär Roland Theis.

Auf Bitten des IPR hat der WSAGR, die Vertretung der Arbeitnehmer und Arbeitgeber der Großregion SaarLorLux, sich intensiv mit der Frage der interregionalen Grenzgänger befasst. Die Sonderauswertung des WSAGR „Die Grenzgängermobilität in der Großregion zwischen 2000-2019“ (November 2020) zeigt dabei die langfristige Entwicklung der Grenzgängerzahlen. Seit mehr als zwanzig Jahren ist ein kontinuierlicher Zuwachs zu verzeichnen. Insgesamt haben sich die Zahlen verdoppelt.

Seit Frühjahr 2020 prägte die Corona Pandemie das Leben der Menschen weltweit. Auch in dieser schwierigen Zeit hat der IPR weiterhin seine parlamentarische Arbeit fortgeführt. Sofort mit Bekanntwerden von Corona-Infektionsfällen in der Großregion hat sich der IPR mit den Folgen dieser globalen Pandemie befasst und hat Forderungen an die regionalen und nationalen Regierungen für eine gemeinsame Bewältigung der Folgen formuliert. In Empfehlungen und zwei Resolutionen hat der IPR deutlich gemacht, dass nur durch grenzüberschreitende Kooperationen und enge Abstimmung, nicht aber durch nationale Alleingänge die Folgen der Pandemie bewältigt werden können. Der IPR hat insbesondere die grenzüberschreitende Solidarität bei der Aufnahme von Patienten während der Krise begrüßt und dazu aufgefordert, die europäische Handlungsfähigkeit für die Krisenprävention und Krisenbewältigung zu verstärken. Auch in der zweiten Welle der Pandemie kommt es darauf an, so der einstimmige Beschluss vom 5. Februar 2021, die Erfahrungen der Kooperation fortzuführen und so durch offene Grenzen die grenzüberschreitende Mobilität in der Großregion zu bewahren.

Verabschiedete Empfehlungen und Resolutionen des IPR


Am 05.02.2021 hat die Region Grand Est den Vorsitz des IPR für zwei Jahre übernommen. Neue IPR-Vorsitzende ist Frau Nicole Muller-Becker (Vizepräsidentin des Regionalrates Grand Est).

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