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Datenschutzerklärung

Verantwortlicher im Sinne der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist der:

Landtag des Saarlandes
Franz-Josef-Röder-Straße 7
66119 Saarbrücken
Deutschland
Tel.: 0049 681 5002-0
E-Mail: poststelle@landtag-saar.de
Website: www.landtag-saar.de

1. Der behördliche Datenschutzbeauftragte des Landtages

Er steht für Fragen und Auskünfte rund um das Thema „Datenschutz des Landtages" zur Verfügung.
Er ist auch Ansprechpartner für die Durchsetzung der Rechte von Betroffenen.
Tel.: 0049 681 5002-324
E-Mail: Datenschutzbeauftragter@landtag-saar.de

 

2. Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Sie ist Datenschutz-Aufsichtsbehörde über den Landtag des Saarlandes.
Tel.: 0049 681 94781-0
E-Mail: poststelle@datenschutz.saarland.de.
Weitere allgemeine Informationen zum Datenschutz finden Sie auf den Web-Seiten des Unabhängigen Datenschutzzentrum des Saarlandes: https://datenschutz.saarland.de.

 

3. Nutzung der Homepage

 

Der Landtag des Saarlandes betreibt eine rechtskonforme Datenverarbeitung gemäß der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Er wahrt und garantiert Ihre persönlichen Rechte als Nutzer. Beim Aufrufen der Webseite des Landtags werden die IP-Adresse des Nutzers sowie Datum und Uhrzeit der Registrierung erfasst.

 

4. Möglichkeiten der Kontaktaufnahme

 

Auf seiner Homepage bietet der Landtag des Saarlandes verschiedene Möglichkeiten zur elektronischen Kontaktaufnahme. Die von Ihnen in Kontaktfeldern eingegebenen, personenbezogenen Daten werden an uns übermittelt und automatisch, aber – je nach Formular - unterschiedlich lange gespeichert. Eine grundsätzliche Weitergabe an Dritte (Auftragsbearbeiter) findet nicht statt. Im Rahmen des Registrierungsprozesses wird eine Einwilligung des Nutzers zur Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten eingeholt. Im Falle einer durch den Zweck bestimmter Nutzung (Online-Petition) bedingten Weitergabe einer besonderen Kategorie personenbezogener Daten an Dritte (Auftragsbearbeiter) wird eine gesonderte Einwilligung des Nutzers eingeholt.

 

5. Verarbeiten personenbezogener Daten

 

Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer ist Artikel 6 Absatz 1 lit. e) der DSGVO. Der Landtag verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten, um das Surfverhalten der Nutzer zu analysieren. Auf diese Weise kann der Landtag Informationen über die Nutzung einzelner Komponenten der Webseite stetig verbessern und die Nutzerfreundlichkeit erhöhen. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer am Schutz ihrer personenbezogenen Daten Rechnung getragen.

 

5.1 Dauer der Speicherung

 

Der Landtag des Saarlandes speichert personenbezogene Daten nur so lange, wie dies zur Erreichung des Verarbeitungs- und Speicherungszwecks erforderlich ist. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, soweit dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Landtag unterliegt, vorgesehen wurde. Sobald der Speicherungszweck entfällt oder eine durch die genannten Vorschriften vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig gesperrt oder gelöscht.

 

5.2 Besondere Nutzungen

 

Kontaktformulare und Online-Petitionen: Zweck der Datenverarbeitung ist die Ermöglichung einer Kontaktaufnahme zur Beantwortung einer Anfrage, zur Organisation eines Besuchs im Landtag oder dem Fortgang des Petitionsverfahrens. Die vom Nutzer übermittelten Informationen werden nur so lange gespeichert, wie dies zur Erreichung des Verarbeitungs- und Speicherungszwecks erforderlich ist. Soweit es sich um besondere Kategorien personenbezogener Daten handelt, ist eine DSGVO-gemäße Auftragsdatenverarbeitung ebenfalls garantiert.

 

5.3. Verwendung von Cookies

 

Bei Cookies handelt es sich um Daten, die vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Cookies helfen dabei, die Nutzung von Internetseiten zu vereinfachen. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass Sie für uns anonym bleiben. Folgende Cookies werden auf den Internetseiten des Landtages verwendet:

 

Die Cookies „ASP.Net Session" und „WSS_FullScreenMode" speichern Einstellungen über ausgewählte Felder in Formularen und Einstellungen über die Aktivierung des Vollbildmodus. Diese Cookies werden nur lokal für die Dauer des Besuches der Internetseiten des Landtags gespeichert.

 

Um Missbrauch bei der Übermittlung von Formularen vorzubeugen, verwendet der Landtag auf einigen Seiten den Service „reCAPTCHA" der Unternehmens Google. Dieser Dienst verhindert die maschinelle und automatische Eingabe von Formulardaten. Für diesen Dienst gelten die abweichenden Datenschutzbestimmungen von Google. Weitere Informationen zu den Datenschutzrichtlinien finden Sie unter http://www.google.de/intl/de/privacy oder https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/.

 

Es ist jederzeit möglich, der Setzung von Cookies durch entsprechende Änderung der Einstellung im Internetbrowser zu widersprechen. Gesetzte Cookies können gelöscht werden. Hinweis: Bei Deaktivierung von Cookies können möglicherweise nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfänglich genutzt werden.

 

6. Nutzer-Rechte

 

Werden Ihre personenbezogenen verarbeitet, sind Sie Betroffener im Sinne der DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Landtag des Saarlandes zu:

 

6.1 Auskunftsrecht

 

Sie können vom Landtag eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, dort verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie Auskunft über diese personenbezogenen Daten und folgende Informationen verlangen:

 

  1. die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
  2. die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
  3. die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
  4. die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
  5. das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
  6. das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
  7. alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei Ihnen als der betroffenen Person erhoben werden;
  8. das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Absatz 1 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für Sie als die betroffene Person.

 

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gemäß Artikel 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

 

6.2 Recht auf Berichtigung

 

Sie haben ein Recht auf unverzügliche Berichtigung und/oder Vervollständigung, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.

 

6.3 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

 

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

 

  1. wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen,
  2. wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen,
  3. wenn der Landtag die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
  4. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Artikel 21 Absatz 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

 

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den oben genannten Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

 

6.4 Recht auf Löschung

 

6.4.1 Sie können verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

 

  1. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
  2. Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. a) oder Artikel 9 Absatz 2 lit. a) DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
  3. Sie legen gem. Artikel 21 Absatz 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gemäß Artikel 21 Absatz 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
  4. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
  5. Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
  6. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Artikel 8 Absatz 1 DSGVO erhoben.

 

6.4.2. Hat der Landtag die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um den für die Datenverarbeitung Verantwortlichen darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

 

6.4.3. Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

 

  1. zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information,
  2. zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde,
  3. aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Artikel 9 Absatz 2 lit. h) und i) sowie Artikel 9 Absatz 3 DSGVO,
  4. für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gemäß Artikel 89 Absatz 1 DSGVO, soweit das in Absatz 1 genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
  5. zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

 

6.5 Recht auf Unterrichtung

 

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung geltend gemacht, ist der Landtag verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten bzw. deren eingeschränkte Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

 

6.6 Widerspruchsrecht

 

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nehmen Sie per E-Mail Kontakt mit dem Verantwortlichen auf, so können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

 

6.7 Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

 

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (siehe oben Nr. 2) zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Artikel 78 DSGVO.

 

 

7. Weitergabe der Daten an Dritte

 

Der Landtag des Saarlandes übermittelt keine personenbezogenen Daten an Dritte ohne ausdrückliche Genehmigung.

 

8. Rechtsgrundlage der Verarbeitung

 

Soweit der Landtag des Saarlandes für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholt, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. a) DSGVO als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. b) DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, denen der Landtag unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. c) DSGVO als Rechtsgrundlage.

 

9. Änderungsvorbehalt hinsichtlich der Datenschutzerklärung

 

Um den jeweils geltenden rechtlichen Bestimmungen in Ihrem Interesse und dem unseren gerecht werden zu können, behält sich der Landtag des Saarlandes Änderungen bzw. Aktualisierungen der vorliegenden Datenschutzerklärung ausdrücklich vor. Aus diesem Grunde legt der Landtag Ihnen unverbindlich nahe, die auf unserer Website bereit gehaltene Datenschutzerklärung in regelmäßigen Abständen in Augenschein zu nehmen und sorgfältig zu lesen.

 

10. Haftungsausschluss für fremde Inhalte

 

Der Landtag des Saarlandes übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte von Websites, die über Links dieser Sammlung erreicht werden.

Vor der Anbringung eines Links stellt der Landtag des Saarlandes durch eine Überprüfung sicher, dass Gesetzesverstöße oder Rechtsverletzungen durch Inhalte dieser Seiten nicht ersichtlich sind. Bei Links handelt es sich allerdings stets um dynamische Verweisungen.

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11. Nutzungsbedingungen

 

Der Nutzer akzeptiert die Bedingungen des Internets als dezentralen Netzwerkverbund mit der Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten. Eine Gewähr für den Ausschluss von Manipulation, von versehentlichem Verfälschen und für die Verwendung nur aktueller Daten (z. B. alte Version noch im Cache) auf dem Verbindungsweg Anbieter zu Nutzer kann es zurzeit daher nicht geben.

Systembedingt geltende Einschränkungen wie die Transformation der Daten auf dem Weg vom Anbieter zum Nutzer können nicht ausgeschlossen werden. Für die Richtigkeit der Angaben und die Übereinstimmung mit den Ursprungsdaten kann daher keine Gewähr übernommen werden.

Um eine optimale Funktionalität unseres Angebots zu gewährleisten, haben wir unsere Seiten auf die gängigen Browserversionen angepasst.

 

Stand: 24. Mai 2018

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