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Erweitertes Präsidium


Landtagspräsident, Vizepräsidenten und Schriftführer bilden das Präsidium; werden die Vorsitzenden der Fraktionen hinzugezogen, spricht man von dem "Erweiterten Präsidium" (in anderen Parlamenten auch "Ältestenrat" genannt).

Das Erweiterte Präsidium hat den Auftrag, eine Verständigung zwischen den Fraktionen über den Arbeitsplan des Landtages und über die Stellen der Ausschußvorsitzenden herbeizuführen. Es unterstützt damit den Präsidenten bei der Koordinierung der oft widerstreitenden Interessen der Fraktionen.

Es werden hier keine Beschlüsse gefaßt, sondern interfraktionelle Vereinbarungen getroffen. Die Fraktionsvertreter vereinbaren den Ablauf und die Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung einvernehmlich. Dies gelingt auch in Zeiten großer politischer Spannungen. Es ist klar, daß es dabei nicht selten zum Kompromiß kommen muß. Wird dieser Kompromiß einmal nicht gefunden, muß das Plenum mit Mehrheit entscheiden.

Die Mitglieder des Erweiterten Präsidiums:

Landtagspräsident:
Hans Ley (CDU)

Erste Vizepräsidentin:
Isolde Ries (SPD)

Zweiter Vizepräsident:
Karl-Josef Jochem (FDP)

Erste Schriftführerin:
Astrid Schramm (Die Linke.)

Zweite Schriftführerin:
Claudia Willger  (B90/Grüne)

Dritte Schriftführerin:
Dagmar Heib (CDU)

Fraktionsvorsitzender:
Klaus Meiser (CDU)

Fraktionsvorsitzender:
Heiko Maas (SPD)

Fraktionsvorsitzender:
Oskar Lafontaine (Die Linke)

Fraktionsvorsitzender:
Hubert Ulrich (B90/Grüne)

Fraktionsvorsitzender:
Dr. Christoph Hartmann (FDP)






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